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02.12.2015 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: E-Government ist wichtiges Instrument zur Wirtschaftsförderung

Fünf erfolgreichen Jahren der Zusammenarbeit folgen mindestens fünf weitere Jahre: Heute erklärten die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Verband Region Rhein-Neckar ihre Bereitschaft zur Fortführung des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ für die Metropolregion Rhein-Neckar (MRN). „In den vergangenen fünf Jahren ist es uns gelungen, mit einer Reihe von Best-Practice-Beispielen über die Modellregion hinaus, wichtige Impulse für die Entwicklung des E-Government in Deutschland zu setzen. Die Fortführung des Modellvorhabens ist deshalb ein logischer Schritt. Von unserer Zusammenarbeit profitieren Bürger, Wirtschaft und Verwaltung“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, der zugleich Chief Information Officer (CIO) und Bevollmächtigter für E-Government und Informationstechnologie des Landes ist, anlässlich der Unterzeichnung der Erklärung im Rahmen der Regionalkonferenz „Wirtschaft trifft Verwaltung“ in Frankenthal.

„E-Government ist wichtiges Instrument zur Wirtschaftsförderung und Standortsicherung“

Durch digitales Verwaltungshandeln (E-Government) lassen sich die täglichen Prozesse zwischen Wirtschaft und Verwaltung einfacher, schneller und kostengünstiger gestalten. „E-Government ist heute ein wichtiges Instrument zur Wirtschaftsförderung und Standortsicherung“, erklärte Hessens Finanzminister und CIO. Die Erkenntnis, dass innovative Vorgehensweisen einen Raum benötigen, in dem sie entwickelt und erprobt werden können, hatten im Dezember 2010 die Länder Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Bund dazu bewogen, gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar das Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ zu initiieren. „Dabei ist es das Ziel, innovative E-Government-Anwendungen zu entwickeln, die sich konsequent am Nutzen für Bürger und Unternehmen orientieren und auf Seiten der Verwaltung gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit erhöhen. Konkret geht es um die Fragen, wie sich Verwaltungsprozesse durch den gezielten IT-Einsatz einfacher, schneller und kostengünstiger gestalten lassen und wie eine stärkere Verwaltungskooperation erzielt werden kann“, berichtete Dr. Thomas Schäfer. Dabei werde die Modellregion Rhein-Neckar als Erprobungsraum für neue technologische Konzepte genutzt, in dem Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Politik eng zusammenarbeiten. Ein gelungenes Beispiel hierfür ist eLISA (E-Government-LänderInformationsSystem Anlagen): „Unter Federführung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz arbeiten Vertreter aus Industrie und Wirtschaft und weiteren Behörden daran, Emissionsberichte medienbruchfrei und ressourcenschonend von den Unternehmen an die zuständigen Behörden zu übermitteln und in den behördeninternen IT-Fachverfahren weiterzuverarbeiten. Das spart natürlich Bürokratie- und IT-Kosten auf Seiten von Wirtschaft und Verwaltung“, so Hessens Finanzminister und CIO.

Konsequente Fortführung des Modellvorhabens

In den nächsten fünf Jahren sollen die Projekte aus der ersten Phase des Modellvorhabens konsequent fortgeführt, aber auch neue Projektvorhaben in das Portfolio aufgenommen werden, die ein kooperatives E-Government in föderalen Strukturen fördern. Die Durchführung von innovativen Projekten im Modellvorhaben soll grundsätzlich in CIO-Patenschaft erfolgen. Die CIO-Paten übernehmen dann für das von ihnen ausgewählte Projekt die federführende Koordination und kümmern sich um eine erfolgreiche Durchführung des Projektes. Ein Beispiel hierfür ist die hessische CIO-Patenschaft für die De-Mail, also eines auf der E-Mail-Technik beruhenden, hiervon aber technisch isolierten Kommunikationsmittels zur sicheren und nachweisbaren Online-Kommunikation. „Die De-Mail soll erstmalig in der hessischen Landesverwaltung eingesetzt und anhand der sicheren Verschlüsselung und Weiterleitung von Emissionsmessberichten erprobt werden“, sagte Dr. Thomas Schäfer. Mit eLISA werde ein erfolgreiches Projekt der Metropolregion Rhein-Neckar erweitert und fortgeführt.

Wie die Evaluierung des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ gezeigt hat, ist die Entwicklung eines kooperativen, wirtschaftsorientierten E-Governments auf einem guten Weg, aber noch lange nicht abgeschlossen: „Deshalb soll die erfolgreiche Kooperation zwischen den drei Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz und dem Verband für die Region Rhein-Neckar fortgeführt und die Metropolregion Rhein-Neckar auch weiterhin als Innovations- und Erprobungsraum genutzt werden“, unterstrich Dr. Thomas Schäfer bei einer Gesprächsrunde auf der Regionalkonferenz „Wirtschaft trifft Verwaltung“. Der Vertrag hierzu soll am Rande der Sitzung des IT-Planungsrats auf der CeBIT im kommenden Jahr unterzeichnet werden.

Zusammenarbeit und Kooperation im Bereich des E-Government ist der Hessischen Landesregierung ein wichtiges Anliegen und deshalb auch ein zentraler Bestandteil der „Digitalen Verwaltung Hessen 2020“, dem neuen E-Government-Masterplan des Landes, der im August dieses Jahres vorgestellt wurde. 

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Themengebiet: Wirtschaft, Innovation