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05.11.2015 - Welt
Sozialminister Stefan Grüttner: Land Hessen schafft weitere feste Aufnahmeeinrichtung in Friedberg

Sozialminister Stefan Grüttner hat heute in Wiesbaden informiert, dass das Land bei der Prüfung und Suche nach festen Unterkünften wieder einen großen Schritt vorangekommen ist. „Wir werden neun Gebäude der Ray Baracks Kaserne in Friedberg unverzüglich im Rahmen einer Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung ertüchtigen und beabsichtigen, die Herrichtung in den kommenden vier bis sechs Wochen für rund 1.000 Flüchtlinge abzuschließen und die Nutzung auf drei Jahre zu beschränken“, so Grüttner. Im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung werden Vertreter des Landes über die geplante Einrichtung berichten und Fragen beantworten.

„Wir setzen weiterhin alles daran, die Flüchtlinge bis Winteranfang in feste Unterkünfte unterzubringen und die aktuelle Zahl der Flüchtlinge, die uns täglich erreichen, erfordert umgehendes Handeln. Es ist uns in Hessen ein wichtiges Anliegen, die Menschen, die hier Schutz vor Krieg und Elend suchen, ordentlich unterzubringen und ein festes Dach über dem Kopf bieten zu können“, betonte der Hessische Sozialminister.

Städte und Landkreise entlasten

„Auch muss es Ziel sein, die Städte und Landkreise, in denen der Katastrophenschutz aktuell Notunterkünfte in Gemeinschaftseinrichtungen unterhält, frühestmöglich durch eine geregelte Aufnahmeunterbringung zu entlasten. Daher hat das Regierungspräsidium Darmstadt die vom Landrat des Wetteraukreises vorgenommene rechtswidrige Beschlagnahme von Gebäuden in der früheren US-Kaserne (Ray Barracks) im Wege des Selbsteintrittsrechts als Aufsichtsbehörde aufgehoben, da der Landrat der Aufforderung des Regierungspräsidiums, die Beschlagnahme bis zum 2. November zurückzunehmen, nicht nachkam. „Wir werden den Dialog mit dem Wetteraukreis über die Notunterbringung im Rahmen eines Einsatzbefehls um die Belange der Stadt Friedberg weiterführen und sind bestrebt, eine gemeinsame Lösung zu finden“, ergänzte Grüttner.

Der Sozialminister erinnerte abschließend daran, dass allein in den vergangenen drei Monaten 16 neue und feste Liegenschaften in Hessen ertüchtigt worden sind. „Dieser enorme Kraftakt war nur deswegen erfolgreich, weil alle Beteiligten an einem Strang gezogen und so viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sowie Hilfsorganisationen, die unermüdlich im Einsatz sind, Großartiges leisten“, so Grüttner.

Themengebiet: Flüchtlinge