Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Gesetzentwurf zur Gleichstellung eingetr. Lebenspartnerschaften

Hartmut Honka: "Wir haben unseren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag sauber abgearbeitet"

Als "saubere Umsetzung des Koalitionsvertrages" bezeichnete der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hartmut Honka, den Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften. "Wir haben bereits im vergangenen Jahr erklärt, die Möglichkeiten zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Landesrecht sorgfältig und umfassend zu prüfen. Daher haben wir sehr genau hingeschaut, wo mögliche Diskriminierungen vorliegen. Hierzu haben wir mit Ruhe und Besonnenheit an unserem Gesetzentwurf gearbeitet und ihn entsprechend angepasst", stellte Honka fest.

Themengebiet: Integration, Soziales