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Peter Stephan: „Effiziente und regenerative Wärmenutzung in Hessen ist auf einem guten Weg“
„Die effiziente und regenerative Wärmenutzung in Hessen ist auf einem guten Weg. Die Landesregierung betätigt sich bereits seit vielen Jahren für effiziente Nutzung von Wärmeenergie und den Ausbau von Biomasse, Geothermie und Solarthermie. Davon zeugen eine ganze Reihe erfolgreicher Programme. Die Vorwürfe der Opposition sind damit das, worum es hier geht: Heiße Luft“, erklärte der energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, anlässlich der heutigen Debatte zur Wärmenutzung in Hessen.

Man habe seit 1999 bereits wichtige Schritte unternommen und schon 2009 – deutlich vor der Opposition – mit dem Programm „Hessen 2020“ ambitionierte Vorgaben für Energieeinsparungen im Wärmebereich gemacht. Seitdem liefen viele erfolgreiche Landesprogramme zur Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils der regenerativen Wärme. Stephan verwies exemplarisch auf das Energieeffizienzprogramm für Mietwohnungen, das HIER!-Projekt und die massive Förderung der Biomassenutzung mit über 30 Millionen Euro seit 1999. „Wir sind uns einig, dass noch mehr erreicht werden muss, wenn wir unsere Ziele erreichen wollen. Das haben wir im Energiegipfel auch gemeinsam beschlossen. Mit dem Umsetzungskonzept der Landesregierung haben wir einen umfassenden, nachvollziehbaren und umsetzbaren Plan vorgelegt, wie wir die Wende im Wärmebereich noch beschleunigen können. Wir gehen hier entschlossen, innovativ und mit Vernunft und Augenmaß voran“, so Stephan. 

Der CDU-Energiepolitiker erinnerte an das kürzlich vorgestellte Umsetzungskonzept der Landesregierung zum hessischen Energiegipfel. Hier wurde eine Reihe von Umsetzungsschritten beschlossen, die den Wärmeverbrauch reduzieren und die regenerative Wärmeerzeugung voranbringen sollen. Beispielhaft wurden die neue Energieberatung für den Mittelstand, das Mikro-KWK-Programm und eine Wärmekataster für die Kommunen genannt. Zudem verstärke das Land seine Vorbildfunktion durch Sanierung die landeseigener Gebäude für 160 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren. 

Mit Verweis auf das Verfahren eines Gesetzes zur steuerlichen Absetzbarkeit von energetischen Sanierungsinvestitionen, das sich derzeit im Vermittlungsausschuss befindet, stellte Stephan fest: „Wir müssen uns nicht von einer Opposition über Fördermittel belehren lassen, die gleichzeitig das größte Förderprojekt des Bundes im Bundesrat blockiert. Die SPD-geführten Länder müssen hier endlich den Weg frei machen“, so Stephan.
Themengebiet: Energie, Umwelt