Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Gottfried Milde: „Mit Haushaltsabschluss 2011 haben wir ein weiteres Etappenziel auf dem Weg zur Nullverschuldung erreicht“
„Mit dem Haushaltsabschluss für 2011 haben wir ein weiteres wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Nullverschuldung im Jahr 2020 erreicht. Die deutliche Absenkung gelingt dabei, ohne dass wichtige Schwerpunkte der Landespolitik, etwa die innere Sicherheit und die Bildung, beeinträchtigt werden. Sehr erfreulich ist auch die Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Die von der Landesregierung beschlossenen und bundesweit einmaligen Konjunkturprogramme in Höhe von 2,6 Milliarden Euro haben einen wichtigen Beitrag zur Sicherung bestehender und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze geleistet. In der Folge haben diese richtigen Investitionen auch für sprudelnde Steuereinnahmen gesorgt“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, anlässlich der Vorstellung des Haushaltsabschluss für das Jahr 2011.

Die ursprünglich für 2011 angenommene Nettoneuverschuldung konnte mit 788 Millionen Euro um mehr als ein Drittel reduziert werden. Die Personalausgaben wurden trotz erfolgter Besoldungs- und Tariferhöhung konstant gehalten. Die Ausgaben für Investitionen haben auch auf Grund der Abfinanzierung der Konjunkturprogramme mit knapp 2,5 Milliarden Euro einen historischen Höchststand erreicht. „Diese Zahlen stimmen mich sehr positiv und zeigen, wie ernst es der CDU-geführten Landesregierung mit dem Erhalt und dem Ausbau der Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist“, sagt Milde.
 
Der CDU-Finanzpolitiker ging abschließend auf den Unterschied zwischen Planansatz und Ist-Ergebnis ein. „Die vom Hessischen Finanzminister gewählte vorsichtige Schätzung der Haushaltszahlen führt dazu, dass in aller Regel das Ist-Ergebnis besser ist als der Planansatz. Dieses verantwortungsvolle Vorgehen hat sich im vollen Maße bewährt. Böse Überraschungen werden somit vermieden und eine hektisches hin und her während des Haushaltsvollzugs unterbunden. Die hessischen Bürgerinnen und Bürger können sich auf die Landesregierung verlassen“, so Milde.
Themengebiet: Finanzen und Steuern