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Informationsbesuch von Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion und der Hessischen Landesregierung bei T-Systems zum Thema Onlinewahlen
Nachdem sich die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag bereits in den letzten Monaten intensiv mit den digitalen Medien auseinander gesetzt hat (Internetkongress, Gründung des Arbeitskreises „Faire Regeln im freien Internet“) besuchten Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion und Vertreter der Landesregierung das Internationale Netz Management Center (INMC) von T-Systems in Frankfurt/M. Vor allem das Thema Onlinewahlen war für die Abgeordneten von großem Interesse. Bereits der Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen sieht die Prüfung der Stimmabgabe auf elektronischem Weg vor. Daher stand die Information über die Möglichkeiten der elektronischen Partizipation bis hin zu Wahlen bei T-Systems im Mittelpunkt des fachlichen Austausches mit den Spezialisten des Unternehmens. Die technischen und die rechtlichen Fragestellungen wurden dabei ausführlich erörtert. „Wenn Onlinewahlen künftig möglich sein sollen, dann ist es sinnvoll, mit der Erprobung auf einem überschaubaren Gebiet zu beginnen. Denkbar sei hier die elektronische Durchführung von Betriebsratswahlen“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Bauer, im Rahmen des Gesprächs. Weitere Themen des Besuchs waren Open Government-Projekte und die Entwicklung der Sozialen Medien. Am Besuch nahmen unter anderem auch IT-Staatssekretär Horst Westerfeld, der Sprecher des Arbeitskreises Recht und Justiz, Hartmut Honka, sowie die Sprecherin des Arbeitskreis Internet, Karin Wolff teil.
Themengebiet: Medien