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Walter Arnold: „Eindrucksvolle Bestätigung für den dynamischen und innovativen Wirtschaftstandort Hessen“
„Schlicht eindrucksvoll!“ bewertete der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, die Konjunkturprognose des Statistischen Landesamtes für 2012. „Der Wirtschaftsstandort Hessen steht auch in einem schwierigen Umfeld für Dynamik und Innovation. Für das kommende Jahr soll das Wirtschaftswachstum bei 1,2 Prozent liegen, während für den Bund ein Wachstum von lediglich 0,8 Prozent vorhergesagt wird. Und für das laufende Jahr kann mit einem Wachstum von 3,4 Prozent gerechnet werden, fünf Prozentpunkte über dem gesamtdeutschen Wachstum. Das ist eine große Bestätigung und zugleich Ansporn für christlich-liberale Wirtschaftspolitik in Hessen und Deutschland!“ Arnold erinnerte nochmals daran, dass vor einem Jahr für Hessen lediglich mit einem Wachstum von zwei Prozent gerechnet wurde. „Hessen ist sehr gut aus der Krise gestartet und kann einen großen Teil dieses Schwunges in das kommende Jahr mitnehmen“, stellte Arnold fest.

„Diese wirtschaftliche Entwicklung eröffnet Arbeitnehmern und ihren Familien viele neue Zukunftsperspektiven. In Hessen suchen derzeit so wenige Menschen wie zuletzt nur im November 1992 einen Arbeitsplatz, die Arbeitslosenquote liegt bei 5,4 Prozent, ein Rückgang von rund 8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt bei 2.283.100 – so hoch wie nie zuvor. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, denn im Jahresdurchschnitt 2012 wird mit 174.000 Arbeitssuchenden gerechnet. Gleichzeitig wird die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ansteigen. Hessens Wirtschaft läuft weiter rund“, stellte Arnold fest.
 
„Die christlich-liberalen Koalitionen in Hessen und im Bund haben in der Wirtschaftskrise die richtigen Entscheidungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik getroffen. Gerade das Sonderinvestitionsprogramm des Landes hat in Hessen die Wirtschaft stabilisiert und gestärkt“, betonte Arnold. Mit der Auflage des mit 1,7 Milliarden Euro ausgestatteten Hessischen Sonderinvestitionsprogramms “Schul- und Hochschulbau” und Mitteln des Bundes aus dem Konjunkturpaket II (rund 970 Millionen Euro) sowie den angestoßenen Folgeinvestitionen (rund 800 Millionen Euro) konnten 5.500 Projekte vor Ort mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 3,4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht werden. Auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz des Bundes habe Bürger und Unternehmen um 8,5 Milliarden Euro entlastet.
 
Bedauerlich, aber vorhersehbar sei die Entwicklung in benachbarten rot-grünen Bundesländern: „Die SPD-regierten Länder Nordrhein-Westfahlen und Rheinland-Pfalz sind Beispiele für schlechte Wirtschaftspolitik linker Sozialdemokraten. Die Bundesagentur für Arbeit erwartet in Nordrhein-Westfalen einen Anstieg der Arbeitslosigkeit von 2,8 Prozent. Auch Rheinland-Pfalz kann nur mit einem Absinken der Arbeitslosigkeit von gerade einmal 0,1 Prozent rechnen, während für Hessen ein Minus von 4,1 Prozent prognostiziert wird – damit kommen unter der CDU-geführten Landesregierung deutlich mehr Menschen in Arbeit“, so Arnold.
Themengebiet: Wirtschaft