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Dirk Landau: „Ausgewogene Entscheidung zwischen Umwelt und Wirtschaft“
Als „ausgewogene Entscheidung zwischen Umwelt und Wirtschaft“ bezeichnete der wasserpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Landau, die heutige Entscheidung des Regierungspräsidiums in Kassel, dem Kaliproduzentren K+S AG für einen begrenzten Zeitraum und unter klaren Auflagen eine weitere Verpressung von Salzabwässern in den Untergrund zu genehmigen. „Hier ist eine komplexe Abwägung zwischen den Interessen des Wasserschutzes und den wirtschaftlichen Notwendigkeiten zum Erhalt der Produktion und damit der Arbeitsplätze im Kalirevier getroffen worden. Es ist richtig, dass eine weitere Erlaubnis nur unter sehr klaren und strengen Kriterien erteilt werden konnte. Jetzt ist das Unternehmen gefragt, die definierten Bedingungen schnell und vollumfänglich umzusetzen“, so Landau.
 
Die Genehmigungsbehörde hatte die umstrittene Versenkerlaubnis auf vier Jahre befristet und mit Auflagen verbunden. So muss K+S nun sehr schnell und konsequent die angekündigten Maßnahmen zum Bau einer Pipeline zum Salzwasserabtransport umsetzen. Auch das von K+S vorgestellte Investitionsprogramm zur Reduzierung der Abwassermenge muss unverzüglich umgesetzt werden. Nur unter diesen Voraussetzungen sei für die begrenzte Zeitspanne eine weitere Bewirtschaftung des Untergrundes möglich. Der Schutz des Grundwassers müsse dabei weiterhin sichergestellt sein.
 

„Wir stehen zum Kalibergbau in Osthessen und wollen die Produktion erhalten. Aber wir haben auch Umwelt- und Wasserschutz zu beachten. Insbesondere das Grundwasser darf keinesfalls gefährdet werden. Dazu haben wir am ‚Runden Tisch‘ Positionen formuliert und deshalb stehen wir seit langem in intensiven Verhandlungen mit K+S. Die Genehmigungsbehörde hat für seine Arbeit in diesem Verfahren Anerkennung verdient. Das Unternehmen hat jetzt die Chance bekommen, die notwendigen Schritte zeitnah umzusetzen. Ich hoffe, dass K+S die Zeit nutzt, alle Bedingungen erfüllt und damit Kaliproduktion und Gewässerschutz in Einklang bringt“, erklärte Landau. 
 
Themengebiet: Umwelt