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Rolf Müller: „Hessen ist ein verlässlicher Partner seiner Hochschulen“
„Hessen ist ein verlässlicher Partner seiner Hochschulen. Trotz Sparanstrengungen investieren wir so viel wie selten zuvor in die Hochschulen. Der bundesweit einmalige Hochschulpakt garantiert bis 2015 Planungssicherheit und 1,4 Milliarden Euro pro Jahr. Aus den wachsenden Steuereinnahmen werden die Hochschulen im kommenden Jahr zudem zusätzlich 20 Millionen Euro erhalten. Die vom Land geleistete Planungssicherheit darf aber nicht einseitig sein: Die Hochschulen wissen, welche Mittel ihnen zur Verfügung stehen und dass die Einstellung von Personal beziehungsweise der Bestand aufgrund von Tarifsteigerungen zu Mehrkosten führen können. Dies müssen sie im Rahmen einer verantwortungsbewussten und vorausschauenden Haushaltsplanung berücksichtigten. Die fünf Hochschulen verfügen über Gewinnrücklagen von gut 268 Millionen Euro. Angesichts dieser Zahlen klagen die Uni-Direktoren auf hohem Niveau“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Rolf Müller, anlässlich der heutigen Forderungen der Konferenz der Hessischen Universitätspräsidien.
 
Der CDU-Hochschulpolitiker verwies darauf, dass die hessischen Hochschulen für die Aufnahme zusätzlicher Studenten im laufenden Jahr auf Basis des Hochschulpaktes 2020 von Bund und Land etwa 49 Millionen Euro erhielten. Laut dieser Vereinbarung sollten in der ersten Phase rund 8.800 und in der zweiten Phase bis 2015 rund 22.700 zusätzliche Studienplätze geschaffen werden. Insgesamt stünden den hessischen Hochschulen nach den derzeitigen Berechnungen für die Aufnahme zusätzlicher Studenten im laufenden und in den kommenden Jahren rund 560 Mio. Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind ebenfalls Mittel für die zusätzlichen Anfänger auf Grund der Aussetzung des Wehr- und Ersatzdienstes. „Auch in finanziell schwieriger Zeit steht das Land damit zu seinen Verpflichtungen und verbessert das Studienplatzangebot in Hessen kontinuierlich“, erläuterte Müller.
   
Auch durch das HEUREKA-Programm, mit welchem die Landesregierung bis 2020 über 3 Milliarden Euro für Maßnahmen im Hochschulbau zur Verfügung stelle, würde die Infrastruktur im quantitativen und qualitativen Bereich kontinuierlich verbessert, z. B. im Bereich der Geräteausstattung in der Forschung. Diese Investitionen würden durch über 540 Millionen Euro aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm ergänzt, die ebenfalls den hessischen Hochschulen zugutegekommen seien. Zusätzlich würden für die Qualitätssicherung jedes Jahr 92 Millionen Euro als Kompensation für den Wegfall der Studienbeiträge zur Verfügung gestellt.
Themengebiet: Hochschule und Wissenschaft