Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Holger Bellino: „Kritik kommt 12 Jahre zu spät und trifft deshalb die falschen Personen“
„Die Kritik der Opposition kommt 12 Jahre zu spät und trifft die deshalb falschen Personen. Bis zum Jahr 1999 wäre viel Anlass zur Klage über die Zustände bei der Polizei gewesen. Das Totalversagen von Rot-Grün im Bereich der inneren Sicherheit hatte Beamte und Bürger gleichermaßen verärgert. Heute steht die Hessische Polizei so gut da wie nie zuvor. Die Leistungen brechen seit Jahren die Rekorde. Eine Aufklärungsquote von 58,3 Prozent ist ein Spitzenwert, der 10,8 Prozentpunkte besser ist als zu rot-grünen Zeiten. Die Zahl der begangenen Straftaten ist hingegen so gering wie  lange nicht mehr und die Anzahl der registrierten Straftaten ist erneut unter 7000 gefallen. Damit belegt Hessen im Bundesvergleich Spitzenwerte. Dafür sind unsere hochmotivierten Beamten verantwortlich und eine Politik, die entsprechende Rahmenbedingungen setzt. Für das kommende Jahr sind über 100 Millionen Euro Mehrausgaben im Bereich des Inneren vorgesehen und erneut werden 400 Kommissaranwärter eingestellt. An der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sparen wir nicht. Deshalb hat Hessen eine der am besten ausgerüstetsten Polizei und ist personell so gut ausgestattet wie nie zuvor. Dass die Opposition Schatten gerade dort sucht, wo unsere Erfolge besonders hell strahlen, ist ihr nicht zu verübeln. Aber die Dauerskandalisierung schadet dem Ansehen der engagierten und hervorragendaufgestellten hessischen Polizei“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino, anlässlich der Debatte über die Hessische Polizei.
 
 „Bei über 16000 Polizeibeschäftigten bleibt es nicht aus, dass es auch zu Fehlverhalten Einzelner kommt. Entscheidend ist aber, dass Fehlentwicklungen erkannt werden und dann rasch eine Lösung gefunden wird. Innenminister Rhein hat genau das getan. Trotz der Bemühungen der Opposition ist an allen Versuchen, ihn, seinen Vorgänger und die hessische Polizei zu diskreteren, erfolglos geblieben. Statt einen konstruktiven Beitrag für mehr Sicherheit in Hessen zu leisten, beschränkt sich die Opposition auf allgemeine Verunsicherung“, sagte Bellino.
 
Themengebiet: Inneres
Schlagworte: Holger Bellino, Polizei