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Günter Schork: "Wirtschafts- und Finanzkrise spiegelt sich auch in den Kommunalfinanzen wieder"

„Die Wirtschafts- und Finanzkrise spiegelt sich auch in kommunalen Finanzen des Jahres 2010 wieder. Damit sind die hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden mit ähnlichen Herausforderungen wie Land und Bund konfrontiert. Die in 2010 verbesserten Steuereinnahmen des Landes wirken sich bei den Kommunen allerdings erst zeitversetzt auf die Höhe des kommunalen Finanzausgleichs aus“, sagte der Sprecher für kommunale Finanzen der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Schork, anlässlich der Vorlage des Berichts über die Überörtliche Prüfung des Hessischen Rechnungshofes.

In seinem Bericht machte der Präsident des Hessischen Rechnungshofes, Professor Eibelshäuser, aber auch deutlich, dass mit Selbstverwaltung auch die Selbstverantwortung der Kommunen einher gehe. „Die jeweilige finanzielle Situation wird auch stark von dem Ausgabeverhalten und der Erwartungshaltung vor Ort bestimmt. Die Prüfungsergebnisse zeigen, dass benachbarte Kommunen mit vergleichbaren Rahmenbedingungen entgegen den Erwartungen durch zum Teil sehr unterschiedliche Finanzsituationen gekennzeichnet sind“, so Schork.

Erfreut nahm Schork die positiven Bemerkungen des hessischen Rechnungshofes zu den Konjunkturpakten zur Kenntnis. „Fast 1,9 Milliarden Euro sind direkt in die Kommunen geflossen. Mehr als 5000 Bauprojekte wurden so auf den Weg gebracht. Allein die Schulen, von denen die meisten in kommunaler Trägerschaft sind, haben 1,2 Milliarden Euro erhalten. Weitere 570 Millionen Euro sind der sonstigen kommunalen Infrastruktur zugutegekommen. Kein anderes Bundesland hat so viel für seine Kommunen in wirtschaftlich schwieriger Zeit geleistet“, so Schork.

Themengebiet: Kommunales