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Rolf Müller: „Ministerin hat Mittelverwendung ausreichend prüfen lassen und gehandelt“

„Im Gegensatz zu den Aussagen der Opposition hat Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann rechtzeitig, energisch, unmissverständlich, verantwortungsvoll und glasklar gehandelt – das ist genau das Gegenteil von ‚Verharmlosung‘“,entgegnete der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Rolf Müller, der Kritik der Opposition an Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann. „Das ist der alte Dreiklang: Erst wird kritisiert, dann wird skandalisiert und schließlich kriminalisiert. Und im Lichte des angeblichen Skandals, den man selbst herbei geredet hat, wird dann die einfache Wahrheit zur ‚Verharmlosung‘. Das mag dramaturgisch ansprechend sein – mit der Realität hat es nichts zu tun“, so Müller. 

„Die fehlerhafte Verwendung öffentlicher Mittel in erheblicher Höhe wesentlich im ersten Förderjahr ist in der Tat kein ‚Kavaliersdelikt‘. Daher war es richtig, dass das Wissenschaftsministerium von der üblichen Praxis abgewichen ist und bereits vor Ende des Projektes sofort reagiert und damit begonnen hat, die Belege intensiv, transparent und mit externen Beratern zu prüfen. Dies hat die Möglichkeit eröffnet, die Organisationsmängel innerhalb der Hochschule schnell zu beheben und die missbräuchlich verwendeten Mittel umgehend zurückzufordern. Das ist die Leistung von Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann“, sagte Müller. Der geringe Rest an ungeprüften Belegen stehe nun in keinem angemessenen Verhältnis mehr zum Arbeitsaufwand und dem möglichen geringen Ertrag. 

Zu der Behauptung, die bisherigen Informationen seien „unzureichend“, betonte der CDU-Hochschulpolitiker. „Die Wissenschaftsministerin hat allein 2011 im Rahmen von Sitzungen des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtages am 26. Januar und am 6. April unter ‚Verschiedenes‘ sowie durch die Beantwortung von Berichtsanträgen am 11. Mai (12 Fragen), am 1. Juni (11 Fragen), am 17. August (32 Fragen) und am 28. September (36 Fragen) ausführlich und präzise Rede und Antwort zu den schwammigen Fragen, Unterstellungen und Verdrehungen der Opposition gestanden. Allein hieraus wird deutlich, dass das Ministerium das größte Interesse der Beteiligten an einer Aufklärung und Abstellung dieser Probleme hatte und weiterhin hat“, so Müller. 

„Nicht wenigen, die sich in den vergangenen Monaten auf die EBS ‚eingeschossen‘ haben, geht es nicht um diese eine Institution, ihr Bestehen oder ihre Förderung. Ihnen geht es allein darum, den Gedanken privater Initiative und privaten Engagements im Hochschulbereich generell zu diskreditieren. Das allerdings ist mit uns nicht zu machen. Die sofortige Rückzahlung der fehlerhaft verwendeten Gelder war deshalb ein wichtiges Signal, dass man sich an der EBS der besonderen Verantwortung beim Umgang mit öffentlichen Mitteln sehr bewusst ist“, sagte Müller.

Themengebiet: Kunst und Kultur