Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Walter Arnold: „Leistungsfähige Breitbandversorgung in Hessen ist bald erreicht“

„Für Unternehmen wie Institutionen, die tagtäglich mit großen Datenmengen umgehen müssen, ist eine schnelle Breitbandversorgung ein entscheidender technischer Vorteil. Gerade bei Aufgabenstellungen im Wirtschafts- und Dienstleistungsbereich, die nicht zwingend in den wirtschaftlichen Ballungsräumen erbracht werden müssen, eröffnen sich durch die Internet-Technologie neue Perspektiven. Mit den jetzt laufenden Projekten erhalten rund 99 Prozente der Haushalte in Hessen eine Grundversorgung bzw. eine Grundversorgungsperspektive von 2 MBit/s. Das ist eine herausragende Leistung und beweist die Tragfähigkeit der Internet-Strategie der Landesregierung, die auf privatwirtschaftlichen Lösungen mit öffentlicher Unterstützung basiert“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, im Rahmen der Debatte zur erfolgreichen Zwischenbilanz beim Breitbandausbau. 

„Die in diesem Jahr vorgestellte Strategie zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, die auf der Einbindung von kleinen und mittelständischen Unternehmen beruht, setzt den bisherigen Erfolgskurs fort. Hochgeschwindigkeitsnetze sind ein unverzichtbarer Infrastrukturbestandteil zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung, gerade auch im ländlichen Raum. Wir begrüßen es daher, dass das Land für den Ausbau dieser Netze ein groß angelegtes Bürgschaftsprogramm mit einem Volumen von 200 Millionen Euro aufgelegt hat, um den Standort Hessen auch hier zukunftsfest zu machen“, so Arnold. 

„Die von den GRÜNEN geforderte Breitband-Universaldienstverpflichtung“, erklärte  Arnold in diesem Zusammenhang, „mit einer Übertragungsrate von derzeit 6 MBit/s lehnen wir ausdrücklich ab. Einen solchen ‚Minimalbreitbandausbau‘, zu dem man die Unternehmen hiermit zwingen würde, wäre für Hessen ein deutlicher Rückschritt! Wir setzen auf die Kräfte des Marktes und den Beitrag kommunaler Initiativen auf dem Weg zum Hochleistungsbreitbandnetz“. 

„Die Regierungsfraktionen unterstützen das Ziel der Landesregierung, im Einklang mit den Zielen der Bundesregierung bis 2014 mindestens 75 Prozent, nach Möglichkeit jedoch allen hessischen Haushalten einen Zugang zu Hochleistungsbreitband-Internetanschlüssen zu ermöglichen. Hierbei setzen wir auf solche Systeme, welche dem wachsenden Bedarf der Bürger und der Unternehmen auch tatsächlich gerecht werden können. Damit erhalten und schaffen wir attraktive Arbeitsplätze in der Fläche, so dass junge Familien nicht in die Ballungsräume abwandern, sondern Nachfragepotentiale und Kaufkraft gerade auch in den ländlichen Regionen gestärkt werden“, so Arnold.

Themengebiet: Wirtschaft