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Günter Schork: „Wirtschaftsstandort Hessen weiterhin auf Kurs“

„Anfang Dezember 2010 wurde in Hessen noch mit einem Wachstum von 2,8 Prozent für das Jahr 2010 gerechnet. Nach einer kräftigen Erholung liegen wir mit 3,6 Prozent Wachstum nun 0,8 Prozentpunkte darüber, auf Augenhöhe mit dem Wachstum im Bund. Damit folgte der stärksten Rezession der Nachkriegszeit in Hessen ein beeindruckender Aufschwung. Und dieser Aufschwung kommt auch auf dem Arbeitsmarkt an: Aktuell kann Hessen eine Arbeitslosenquote von 5,8 Prozent vorweisen. Das ist der niedrigste Stand in einem August seit über 19 Jahren. Die Bundesagentur für Arbeit zählte 2.232.400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte – dies ist der dritthöchste Wert seit September 2001. Dank der guten konjunkturellen Lage, der richtigen Gestaltung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung ist das Land gut aufgestellt. Hessen ist weiterhin auf Kurs“, erklärte der CDU-Wirtschaftspolitiker Günter Schork, im Rahmen der Landtagsdebatte zur wirtschaftlichen Lage in Hessen. Besonders erfreulich sei die ausgewogene Entwicklung in den hessischen Regionen. „Bis auf einzelne Städte und Landkreise mit schwierigen Rahmendaten kommt die gute wirtschaftliche Entwicklung weiterhin auch in der Fläche an: Mit Arbeitslosenquoten in den Regierungsbezirken von Darmstadt (5,9 Prozent), Gießen (5,8 Prozent) und Kassel (5,6 Prozent) ergibt sich weiterhin ein positiver Gesamteindruck“, so Schork. 

Die christlich-liberalen Regierungen in Berlin und Wiesbaden hätten damit für Spitzenwerte des wirtschaftlichen Aufschwungs in Hessen und Deutschland gesorgt. Schork weiter: „Kein anderes Land steht nach der Finanz- und Wirtschaftskrise derzeit so gut da wie Deutschland. Das tatkräftige Handeln und die wegweisenden Entscheidungen der Regierungen in Wiesbaden und Berlin sorgen für Wirtschaftsaufschwung und neue Arbeitsplätze. Das hat die wirtschaftliche Entwicklung im letzten Jahr eindrucksvoll bewiesen“, sagte Schork. 

Beispiele hierfür seien Konjunkturpaket II des Bundes (960 Mio. Euro) sowie das 1,7 Mrd. Euro umfassende Sonderinvestitionsprogramm des Landes. Mit diesen Mitteln konnten rund 5.500 Projekte bei Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten, Straßen und Hochschulen vor Ort auf den Weg gebracht und Gesamtinvestitionen von 3,4 Mrd. Euro angestoßen werden. „Schlüssel für diesen Erfolg war dabei eine unbürokratische, schnelle, zielsichere und bürgernahe Umsetzung. Das ist eine Paradebeispiel wirtschaftsfreundlicher Politik“, so Schork. 

Auch die anderen Kennziffern bestätigten insgesamt den Kurs der hessischen Wirtschaftspolitik. „Auch die wirtschaftlichen Rahmendaten für Gesamthessen weisen in die richtige Richtung: So liegt das nominale Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Jahres 2010 mit rund 225 Mrd. Euro über dem des letzten Boomjahres 2008 (220 Mrd. Euro). Mit dem sich hieraus ergebenden nominale BIP je Erwerbstätigem von 71.800 Euro liegt Hessen an der Spitze der Flächenländer in der Bundesrepublik. Das ist ein beeindruckender Beleg für die Wirtschaftskraft und Standortqualität unseres Landes. Mut und Zuversicht der Firmen und Betrieben haben dazu ebenso ihren Beitrag geleistet wie die vielen Arbeitnehmer“, sagte Schork. 

„Wirtschaftspolitik lässt sich zwar nicht auf diese Zahlen verkürzen. Aber sie sind eine wichtige Orientierung: Hessen und die Bundesregierung haben in der Wirtschaftskrise die richtigen Entscheidungen getroffen. Neue Perspektiven für Unternehmen, Arbeitnehmer und Arbeitssuchende sind so entstanden. Das Ziel für die Wirtschaftspolitik des laufenden Jahres lautet daher weiterhin: Kurs halten!“, so Schork.

 
Themengebiet: Wirtschaft