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Rolf Müller: „Hessische Hochschulen sind sehr gut aufgestellt“
„Die durch die Verkürzung der Schulzeit um ein Jahr entstehenden doppelten Abiturjahrgänge sowie die Aussetzung der Wehrpflicht sind zweifellos eine große Herausforderung für die Hochschulen. Mit dem Hessischen Hochschulpakt haben die Hochschulen für die Jahre 2011 bis 2015 aber ein deutschlandweit einmaliges Maß an Planungssicherheit erhalten. Bis 2015 wird den Hochschulen das zweithöchste Budget der hessischen Landesgeschichte in Höhe von 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Darüber hinaus wurde vereinbart, bei steigenden Steuereinnahmen des Landes einen Teil an die Hochschulen weiterzugeben, was mit weiteren 20 Millionen Euro nun geschehen wird“, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Rolf Müller, in der Debatte zum Stand der Vorbereitungen zur Auf-nahme der zusätzlichen Studienanfänger in den kommenden Jahren.

„Wenn die Oppositionspartei SPD angesichts dieser im Bundesvergleich einmaligen Leistungen ein ‚Notprogramm‘ fordert, zeigt das ihre mangelnde hochschulpolitische Kompetenz. Die Sozialdemokraten fallen leider erneut nur durch unseriöse Behauptungen und nicht durch Fakten auf. In Hessen sind wir mit der schrittweisen Umstellung auf die verkürzte Gymnasialzeit und einer einmaligen finanziellen Ausstattung der Hochschulen gut vorbereitet, um auch den zusätzlichen Studenten ein Studium zu guten Bedingungen zu ermöglichen. Bewerberzahlen sagen noch nichts darüber aus, wie viele Menschen dann tatsächlich ein Studium aufnehmen“, so Müller.

Der CDU-Politiker verwies darauf, dass die hessischen Hochschulen für die Aufnahme zusätzlicher Studenten im laufenden Jahr auf Basis des Hochschulpaktes 2020 von Bund und Land ca. 49 Millionen Euro erhielten. Laut dieser Vereinbarung sollten in der ersten Phase bis 2010 rund 8.800 und in der zweiten Phase bis 2015 rund 22.700 zusätzliche Studienplätze geschaffen werden. Mit weiteren rund 5.000 zusätzlichen Anfängern wird an Hessens Hochschulen auf Grund der Aussetzung des Wehr- und Ersatzdienstes gerechnet: „Für die erste Phase des Hochschulpaktes 2020 konnte das Ziel von 8.800 zusätzlichen Plätzen mit rund 11.000 deutlich übertroffen werden. Diese Ausweitung der Studienplatzkapazitäten, die Bund und Land mit erheblichen finanziellen Mitteln unterstützen, ist eine große Leistung der Hochschulen in Hessen“, so Müller. Insgesamt stünden den hessischen Hochschulen nach den derzeitigen Berechnungen für die Aufnahme zusätzlicher Studenten im laufenden und in den kommenden Jahren rund 560 Mio. Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind ebenfalls Mittel für die zusätzlichen Anfänger auf Grund der Aussetzung des Wehr- und Ersatzdienstes. „Auch in finanziell schwieriger Zeit steht das Land damit zu seinen Verpflichtungen und ver-bessert das Studienplatzangebot in Hessen kontinuierlich“, erläuterte Müller.

Der CDU-Hochschulpolitiker verwies in diesem Zusammenhang auch auf die anderen Bestandteile der Hochschulfinanzierung in Hessen. „Mit dem Hochschulbauprogramm HEUREKA investieren wir jedes Jahr bis 2020 rund 250 Millionen Euro in die Modernisierung und den Ausbau der Hochschulstandorte. Das zusätzliche Forschungsförder-programm LOEWE wird mit 410 Millionen Euro bis zum Ende der Legislaturperiode 2014 ausgestattet. Hinzu kommen die ‚Qualitätssicherungsmittel zur Verbesserung der Studienstruktur und der Lehre‘ in Höhe von 92 Millionen Euro im Jahr, die als Ausgleich für die nicht mehr erhobenen Studienbeiträge an die Hochschulen fließen. Fazit: Die Hochschulen in Hessen sind im bundesweiten Wettbewerb um die besten Studenten und Forscher sehr gut aufgestellt“, sagte Müller.
Themengebiet: Hochschule und Wissenschaft
Schlagworte: Rolf Müller, Hochschule