Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Clemens Reif: „Eurobonds führen in Transferunion“
„Eurobonds frühen zur Etablierung einer Transferunion. Durch die Vergemeinschaftung von Schulden haften Staaten mit guter Bonität für Staaten mit schlechter Kreditwürdig-keit. Anders formuliert: Solche Saaten, die in der Vergangenheit Reformen durchgeführt und solide gewirtschaftet haben werden durch Eurobonds in letzter Konsequenz für die Fehler ihrer Nachbarn bestraft. Jedes Land muss seine Eigenverantwortung auch künftig wahrnehmen und darf diese nicht auf andere abwälzen“, sagte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses und Wirtschaftsexperte der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Clemens Reif, im Rahmen der Landtagsdebatte zur Schuldenkrise einiger Länder der EU.

Bei Eurobonds handelt es sich um Anleihen, die gemeinsam von den Euro-Ländern am Finanzmarkt aufgenommen werden. Kann ein Land seine Zinsen oder Tilgung nicht leisten, haften die restlichen Länder automatisch für diesen Ausfall. „Durch die Eurobonds sinkt auf Grund der geringen Zinsen der Anpassungsdruck auf die jeweiligen Länder. Der Anreiz, die strukturellen Probleme in den Haushalten zu lösen wird verrin-gert. Eurobonds stellen damit nur eine Scheinlösung dar, denn durch Sie werden nur die Symptome aber nicht die Ursachen bekämpft“, so Reif.

In diesem Zusammenhang ging Reif auch auf den Europäischen Stabilitätsmechanis-mus (ESM) ein. „Die Errichtung eines dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus berührt wesentliche Interessen der Länder. Die Länder sind daher über den Bundesrat zwingend einzubinden. Zudem muss eine umfassende und fortlaufende Unterrich-tung über die beabsichtigten Entscheidungen des ESM - zum Beispiel Gewährung von Fi-nanzhilfen - gewährleistet sein, um hierzu im Einzelfall Stellung nehmen zu können“, so Reif.
Themengebiet: Wirtschaft
Schlagworte: Clemens Reif