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Walter Arnold: „Länderübergreifender Austausch Hessen – Thüringen zeigt neue Perspektiven“
Seit der Wiedervereinigung bestehen zwischen Hessen und Thüringen auf vielen Ebenen enge Kontakte und ein reger Austausch. Im Kontext seiner Sommerbereisung trafen sich daher in Erfurt Abgeordnete des Arbeitskreises „Wirtschaft und Verkehr“ der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag mit ihren Kollegen aus dem Arbeitskreis „Wirtschaft, Technologie und Arbeit“ der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zu einem informellen Gedankenaustausch über aktuelle wirtschaftspolitische Themen in den Nachbarländern. Der wirtschaftspolitische Sprecher der hessischen CDU-Fraktion, Dr. Walter Arnold, wies auf die gewachsene Verbundenheit zwischen Hessen und Thüringen hin. „Die neue Partnerschaft zwischen den beiden Ländern Thüringen und Hessen besteht mittlerweile mehr als 20 Jahre. Ermöglicht wurde dieser gemeinsame Weg durch den Fall der Mauer 1989 und die Wiedervereinigung Deutschlands 1990. Seitdem sind Thüringen und Hessen wieder in die Mitte Europas gerückt. Und sie nehmen eine Fülle von Herausforderungen gemeinsam über die Landesgrenzen hinweg und mit großem Erfolg in Angriff“, so Arnold.

Gegenstand des Gespräches mit dem Arbeitskreissprecher der Thüringer CDU-Fraktion, Gerhard Günther, waren Fragen der Mittelstandsgesetzgebung, des Gaststättenrechts sowie die mit der Einrichtung von Umweltzonen verbundenen Probleme. „In vielen Bereichen der Wirtschaftspolitik hat Thüringen in den vergangenen Jahren eine Vorreiterrolle einnehmen können. Der Freistaat war etwa eines der ersten Bundesländer, welches mit einem eigenen Gesetz den Spielraum genutzt hat, den die Föderalismusreform den Ländern beispielsweise im Gaststättenrecht eröffnet hat. Von diesen Erfahrungen können wir nachhaltig profitieren“, sagte Arnold.

„Gerade in den letzten Jahren haben sich zahlreiche Unternehmen entwickelt, welche die Chancen und Möglichkeiten neuer Technologien nutzen und damit zunehmend das Wirtschaftsbild Thüringens prägen, etwa die Automobilzulieferindustrie oder die Optik- und Optoelektronik. Auch in Thüringen muss die Wirtschaftspolitik aber darauf achten, dass sie die richtigen Rahmenbedingungen und Impulse setzt. Dies gilt auch und gerade für eine große Koalition, in welcher das Wirtschaftsressort durch die SPD geführt wird“, so Arnold.

Themengebiet: Verkehr, Wirtschaft