Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Rolf Müller: "Kluges und überlegtes Handeln der Ministerin zahlt sich aus"
„Die Ergebnisse der Fördermittelprüfung zeigen, wie richtig das klare und überlegte Handeln der Ministerin für Wissenschaft und Kunst in Bezug auf die European Business School (EBS) in Wiesbaden war und ist,“ sagte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Rolf Müller, anlässlich des vorliegenden Berichtes über die Prüfung der Zwischennachweise der EBS für die Jahre 2009 und 2010.

Die durch unabhängige Stelle erfolgte Verwendungsprüfung sei zu dem Schluss gekommen, dass ein Teil der Fördermittel des Landes nicht unmittelbar für den Aufbau der Universität Wiesbaden beziehungsweise die Gründung der EBS Law School ausgegeben worden ist. „Durch das eindeutige Vorgehen der Ministerin, die Zuwendungen kürzen zu wollen, werden entschiedene und weitreichende Konsequenzen gezogen. Dies unterstütze ich vollends. Für private Einrichtungen darf es kein Privileg in der Mittelverwendung geben“, so Müller.

Abschließend ging Müller auf konkrete Prüfungsergebnisse ein. So zeige sich, dass im Jahr 2010 im Vergleich zu 2009 deutlich weniger Fehlverwendungen aufgetreten seien. „Dies kann für die European Business School nur bedeuten, dass der erkennbare Weg mit Entschlossenheit weiter verfolgt wird. Künftig kann und darf es zu keiner Fehlverwendung mehr kommen“, sagte Müller.

Themengebiet: Hochschule und Wissenschaft