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Walter Arnold: „Festlegung der Flugrouten muss flexibel den betrieblichen Erfordernissen folgen“
Im Rahmen seiner Sommerbereisung führte der Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag ein Gespräch mit der Deutschen Flugsicherung GmbH in Langen.

„Die Deutsche Flugsicherung trägt erhebliche Verantwortung für die reibungslose und sichere Abwicklung des Flugverkehrs im Rhein-Main-Gebiet. Ausgangspunkt ist eine schwierige Abwägung zwischen den Erfordernissen der Luftfahrt einerseits sowie der Belastung der Anwohner mit Fluglärm andererseits. Dabei hat der Aspekt ‚Sicherheit‘ immer oberste Priorität“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Walter Arnold, im Anschluss an das Gespräch.

Es sei „irritierend“ zu behaupten, das Verfahren zur Festlegung der Flugrouten selbst sei nicht transparent. Die DFS plane die An- und Abflugverfahren und leite diese Entwürfe im Anschluss an die Fluglärmkommission weiter, in deren Arbeit auch die Vertreter der betroffenen Gemeinden eingebunden seien. Die finale Entscheidung treffe dann das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung.

„Es handelt sich um ein transparentes, rechtsstaatliches und öffentliches Verfahren. Trotzdem wird oftmals gefordert, ein reguläres, länger dauerndes Planfeststellungsverfahren für Flugrouten einzuführen. Dies ist jedoch im Hinblick auf die häufig kurzfristig notwendig werdenden Änderungen eine Illusion, die politisch instrumentalisiert wird“, unterstrich Arnold.

Auch die Behauptung, man müsse lediglich – vergleichbar London Heathrow – mehrere Anflugebenen im Luftraum übereinander schaffen, um so die vom Fluglärm betroffene Fläche am Boden zu verringern, sei kritisch zu überprüfen. „Die völlig unterschiedliche Struktur der Lufträume über beiden Flughäfen verbietet eine einfache Übertragung der Situation in Großbritannien auf uns. In den Höhen, in denen über dem Flughafen Heathrow noch Flugzeuge auf Landeerlaubnis warten können, findet über Frankfurt der Überflugverkehr statt. Dies schränkt den Spielraum der DFS objektiv ein. Das muss auch die Opposition in Wiesbaden akzeptieren“, so Arnold weiter.

Die DFS habe zudem im Gespräch deutlich gemacht, dass man im Rahmen eines sicheren Flugverkehrs bereits intensiv versuche, den Fluglärm maximal zu berücksichtigen sowie Aspekte des Klimaschutzes einzubeziehen. „Die Festlegung von Flugrouten wird immer unterschiedliche Auswirkungen auf die Lärmbetroffenheit in der Region haben. Daher bleibt es wichtig, mit der Gestaltung der lärmbezogenen Landeentgelte sowie aktiven Schallschutzmaßnahmen den Fluglärm insgesamt, also für die gesamte Region, auch bei wachsendem Luftverkehr nicht größer werden zu lassen“, erklärte Arnold abschließend.