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Peter Stephan: „Spannende Reise mit interessanten Diskussionen“

„Sehr zufrieden“ zeigte sich der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, mit dem Verlauf der Sommerreise des Arbeitskreises Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der Fraktionen von CDU und FDP. Der gemeinsame Arbeitskreis besuchte dabei verschiedene Institutionen und Unternehmen in Nordhessen und diskutierte über aktuelle Themen und Herausforderungen hessischer Landespolitik. Stephan: „Es war eine spannende Reise mit interessanten Diskussionen und vielen wertvollen Informationen und Eindrücken. Dabei haben wir bewusst einen Schwerpunkt auf dezentrale Energieversorgung gelegt. Außerdem wollten wir im Jahr des Waldes mehr über die hessische Forstwirtschaft erfahren.“

In Kassel besuchte der Arbeitskreis zunächst den Landesbetrieb Hessen Forst, um im Jahr des Waldes nähere Informationen zum Zustand des hessischen Forstes und den unternehmerischen Chancen und Risiken zu erhalten. Bei einem Waldrundgang wurden die Abgeordneten über moderne Bewirtschaftungsmethoden informiert. Stephan: „Hessen Forst betreut und bewirtschaftet mit über 700.000 ha etwa 35% der gesamten Fläche Hessens. Das zeigt sehr deutlich, wie wichtig der Forst in Hessen auch als Wirtschaftszweig ist. Darüber hinaus hat der Wald noch eine wichtige Natur- und Erholungsfunktion. Er ist einer der größten Schätze, die wir in Hessen haben. Mit dem Landesbetrieb Hessen Forst sind wir sehr gut für den internationalen Wettbewerb aufgestellt. Die Waldbewirtschaftung erfolgt nachhaltig und unter Beachtung modernster wissenschaftlicher Methoden. Damit übernimmt Hessen eine Vorbildrolle.“

Anschließend informierte sich der Arbeitskreis über die Tätigkeiten des Kompetenznetzwerkes „deENet“ und des „Institutes für dezentrale Energietechnologie“, die in Kassel für eine bessere Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft im Bereich der Energietechnologie eintreten. „Nordhessen ist auf einem guten Weg, sich zu einer Schwerpunkt-Region für erneuerbare Energietechnik zu entwickelt. Wir haben hier gebündelte Kompetenz in den verschiedenen Bereichen – von den regenerativen Energien über Energieeffizienz bis hin zur Elektromobilität. deENet und IdE leisten hier einen wichtigen Beitrag für eine optimale Vernetzung. Anwendungsbezogene Forschung und Wissenstransfer sind wichtige Bausteine für die Energieversorgung der Zukunft“, erklärte Stephan.

Zu Tagesabschluss wurden weitere Gespräche dem nordhessischen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke und weiteren Vertretern des RP Kassel geführt. Schwerpunkte waren Raumplanungs- und Genehmigungsverfahren, insbesondere im Energiebereich. „Das RP hat hier eine wichtige Funktion. Die Raumplanung ist nicht zuletzt beim Ausbau der Netztrassen entscheidend. Es muss uns zudem darum gehen, diese Verfahren auf allen Ebenen zu beschleunigen. Das RP leistet hier gute und wichtige Dienste“, so Stephan.

Am folgenden Tag wurde die Gemeinde Wolfhagen nahe Kassel aufgesucht, um mit Vertretern der Kommunalpolitik und der dortigen Stadtwerke ihr Projekt zur Energiekommune zu diskutieren. Wolfhagen setzt seit vielen Jahren auf dezentrale Energie und Energieeinsparungen und plant aktuell den Bau mehrerer Windkraftanlagen im Gemeindegebiet. Stephan dazu: „Die Diskussion hat einmal mehr gezeigt, dass Akzeptanz und Transparenz unerlässliche Voraussetzungen von Infrastruktur-Projekten, gerade im Energiebereich sind. In Wolfhagen sucht man den Ausgleich und den Konsens – dieser Weg ist für mich der richtige. Dennoch wird auch deutlich, dass gerade bei Windenergie noch immer Vorbehalte in der Bevölkerung bestehen, denen man mit Aufklärung und Transparenz begegnen muss.“

Zum Abschluss führte der Arbeitskreis in Ludwigsau-Mecklar eine Bürgerdiskussion über das geplante Trassenprojekt „Wahle-Mecklar“. Vertreter der Betreiberfirma „Tennet“ und der Bürgerinitiative gegen die Freileitung stellten ihre unterschiedlichen Positionen dar. „Es scheint Einigkeit zu herrschen, dass es nicht mehr darum gehen kann: Brauchen wir den Netzausbau? Die Notwendigkeit ist allen Beteiligten klar. Wir ringen aber um Antworten auf die Frage: Wie können wir den nötigen Netzausbau durchführen, wie beschleunigen und für die Menschen verträglich ausgestalten? Dafür brauchen wir einen konstruktiven Dialog und Bewegungs- und Kompromissbereitschaft auf allen Seiten. Daher bin ich froh über diese sehr konstruktive und intensive Diskussion“, sagte Stephan.

„Insgesamt war das eine sehr informative und lehrreiche Reise mit guten Gesprächen und Diskussionen. Ich bin überzeugt, dass durch diese Kontakte die Arbeit aller Beteiligten positiv befruchtet wird. Daher danke ich auf diesem Wege auch noch einmal allen Beteiligten“, so der Sprecher abschließend

Themengebiet: Umwelt