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Astrid Wallmann: „Privatschulen leisten einen bedeutenden Beitrag für das hessische Schulsystem“

Die Sprecherin für Privatschulen der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Astrid Wallmann, erklärte im Anschluss an die heutige Debatte zur Großen Anfrage der Grünen bezüglich Schulen in freier Trägerschaft: „Privatschulen leisten einen bedeutenden Beitrag für das hessische Schulsystem und sind eine Bereicherung für das Bildungsangebot.“ Schulen in freier Trägerschaft seien ein unverzichtbarer Bestandteil der hessischen Schullandschaft. Nicht zuletzt auf Grund des besonderen Engagements der CDU seien Privatschulen im Vergleich zu rot-grünen Zeiten finanziell gut ausgestattet.

„In Hessen wurden unter Rot-Grün für Schulen in freier Trägerschaft im Jahre 1998 insgesamt 118 Millionen Euro ausgegeben. Im aktuellen Haushalt haben wir 211 Millionen Euro eingestellt“, so Wallmann. Diese Steigerung verdeutliche den hohen Stellenwert von Privatschulen in der hessischen Bildungslandschaft. Dies verdeutliche auch die Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung, welche zwischen Vertretern des Hessischen Kultusministeriums, der Arbeitsgemeinschaft der Schulen in freier Trägerschaft Hessen (AGFS) und einem Vertreter der Förderschulen entwickelt wurde.

Schulen in freier Trägerschaft lassen sich jedoch nicht ohne finanzielle Beiträge von Eltern finanzieren und betreiben. Diese dürfen von den Schulen freilich nicht nach Gusto festgesetzt werden. Folgerichtig dürfe bei einem Verstoß gegen diesen Grundsatz eine Genehmigung zum Betrieb nicht erteilt werden bzw. müsse eine bereits erfolgte Genehmigung widerrufen werden. Es sei Aufgabe der Schulämter herauszufinden, wie viel eine Familie im Einzugsgebiet der Schule mit mittlerem Einkommen für die Ausbildung ihrer Kinder objektiv ausgeben könne. Hierzu würden Vergleiche zu anderen Ersatzschulen gleicher Prägung und ähnlichem Einzugsgebiet gezogen. Auch die Frage von Leistung der Schule, z.B. Bilinguales Angebot, Mittagessen, Nachmittagsbetreuung, gebundenes Ganztagsangebot und Gegenleistung der Eltern werde dabei in Betracht gezogen. Zunehmend werden von den Schulen gestaffelte Beiträge nach den Einkommensverhältnissen der Eltern veranschlagt. „Privatschulen dürfen keine Ausschließlichkeitseinrichtungen für Kinder gut betuchter Familien sein“, so Wallmann.

Themengebiet: Bildung