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Peter Stephan: „SPD-Vorsitzender auf Zickzack-Kurs“
Als „noch immer unklar und konfus“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die Position der hessischen SPD zur zukünftigen Nutzung der Kohlekraft in Deutschland. „In Berlin schreibt die SPD unter Beteiligung von Herrn Schäfer-Gümbel ein Papier, das auch in Zukunft auf Kohle als Brückentechnologie setzt. In Wiesbaden kämpft derselbe Herr Schäfer-Gümbel mit harten Bandagen gegen die weitere Nutzung der Kohle und macht sogar seine Mitarbeit beim Energiegipfel davon abhängig. Wir wissen nicht, wofür Herr Schäfer-Gümbel eigentlich steht. Eine klare und konsistente Antwort auf die Frage nach seiner Position ist Schäfer-Gümbel auch heute schuldig geblieben“, so Stephan.

Die CDU-Landtagsfraktion hatte heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde vom SPD-Vorsitzenden wissen wollen, ob er nun für oder gegen weitere Kohlenutzung ist. Der Zickzack-Kurs des SPD-Vorsitzenden habe nicht nur die Kritik der Regierungskoalitionen hervorgerufen – auch führende Gewerkschaftsvertreter, zum Beispiel die zuständige IG Bergbau, Chemie und Energie, hatten die schwankende Haltung deutlich kritisiert. Schäfer-Gümbels Antwort, sei „völlig unzureichend und für die Energiewende absolut kontraproduktiv“ ausgefallen. „Herr Schäfer-Gümbel verfällt in die alten Muster, die wir auf dem Weg in die Energieversorgung der Zukunft mehr als kontraproduktiv sind. Er sagt: ‚Kohle ja, aber bitte nicht hier bei uns‘. Das ist genau die Form von Kirchturmdenken, die uns in der Energiepolitik so große Probleme bereitet. Wir fordern Herrn Schäfer-Gümbel auf, konstruktiv an der Energieversorgung der Zukunft mitzuarbeiten. Der Energiegipfel des Ministerpräsidenten bietet eine große Chance auf einen energiepolitischen Konsens – dafür muss die SPD aber klären, was sie eigentlich will“, so Stephan.


Themengebiet: Energie