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Walter Arnold: „Opposition ist einmal mehr Meister im Tarnen, Täuschen und Vermischen“
„Die HessenAgentur leistet hervorragende Arbeit im Bereich der nichtmonetären Wirtschaftsförderung. Sie ist mittlerweile ein zentraler Ansprechpartner, nicht nur bei der Technologieförderung, sondern gerade im Hinblick auf die wirtschaftlichen Verflech-tungen unseres Bundeslandes im In- und Ausland. Damit stärkt sie den Standort Hessen im Wettbewerb der Regionen. Die Attacken der Opposition zielen dabei nur vordergründig auf den Geschäftsführer und Wirtschaftsminister Posch. Sie sollen vielmehr die Institution und damit alle ihre engagierten und leistungsbereiten Mitarbeiter treffen. Das ist schäbig“, machte im Rahmen der heutigen Plenardebatte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, deutlich.

Arnold kritisierte auch auf die Form der Kampagne: „Es überrascht mich, dass offensichtlich die Unschuldsvermutung sehr schnell ihre Grenzen findet, wenn politisches Kalkül im Spiel ist. Da wird dann schnell mit Tarnen, Täuschen und Vermischen gearbeitet. Der Aufsichtsrat der HessenAgentur wird sich mit den erhobenen Vorwürfen in der gebotenen Ruhe und Unparteilichkeit auseinandersetzen. Eine Vorverurteilung aufgrund anonymer Anschuldigen lehnen wir entschieden ab“, sagte Arnold.

„Wir haben in der Koalition vereinbart, dass die HessenAgentur zentrale operative Aufgaben auf dem Gebiet der nichtmonetären Beratung übernimmt und gleichzeitig ihre Aufgabenzuordnungen einer Bewertung unterzogen und neu definiert werden. Dabei gilt es, mit Ruhe und Sorgfalt vorzugehen. Die HessenAgentur ist kein Ballast, den man loswerden muss, sondern ein Pfund, mit dem man wuchern kann“, erklärte Arnold.
Themengebiet: Wirtschaft