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Peter Stephan: „Gemeinsame Lösungen statt parteipolitischer Spielchen“
Mit „Unverständnis“ reagierte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, auf die von der SPD eingeforderte Debatte über ein Positionspapier des CDU-Generalsekretärs über Energiefragen. „Während wir auf dem von Ministerpräsident Bouffier ins Leben gerufenen Energiegipfel vernünftige und langfristig tragfähige Lösungen für die hessische Energieversorgung erarbeiten, betreibt die SPD weiter alberne parteipolitische Spielchen und versucht, den vielversprechenden Weg zu gemeinsamen Lösungen zu blockieren. Was wir angesichts der Herausforderungen, vor denen wir im Energiebereich stehen nicht gebrauchen können, ist Polemik und unsachliche Wortbeiträge. Vor allem Herr Schäfer-Gümbel sollte deshalb seinen energiepolitischen Krieg beenden und zur Sachdiskussion zurückkehren“, forderte Stephan.

Auch inhaltlich gebe es keine plausible Begründung für die Kritik der SPD. „In dem Energiepapier steht, dass wir beim möglichst schnellen Ausstieg aus der Kernenergie auch die Kosten für Menschen und Unternehmen und die Versorgungssicherheit unseres Landes im Auge behalten müssen. Deshalb werden wir mit Vernunft und Besonnenheit vorgehen und auch die Folgen unseres Handelns bedenken. Deshalb gilt: Erst Umstieg und dann Ausstieg. Das ist eine Selbstverständlichkeit, die selbst hochrangige SPD-Vertreter, wie Ministerpräsidentin Kraft, verstanden zu haben scheinen – für die hessische SPD gilt dies aber scheinbar nicht“, so Stephan.

Hintergrund der Debatte war ein Positionspapier der CDU-Generalsekretäre aus Hessen, Thüringen und Sachsen, in dem Vorschläge für die Lösung der energiepolitischen Herausforderungen aufgezeigt werden. Entgegen der Behauptung der SPD wird keineswegs ein Festhalten an der Kernenergie gefordert, sondern lediglich eine sachorientierte und faktenbasierte Debatte angemahnt und auf die Hindernisse, die noch beseitigt werden müssen, hingewiesen.
Themengebiet: Energie