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Rafael Reißer: „Land hält Wort – Hochschulen in Hessen profitieren von der positiven Entwicklung bei den Steuermehreinnahmen“
„Mit dem neuen Hessischen Hochschulpakt haben die Hochschulen für die Jahre 2011 bis 2015 ein privilegiertes Maß an Planungssicherheit erhalten. Bis 2015 wird den Hochschulen das zweithöchste Budget der hessischen Landesgeschichte in Höhe von 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass, wenn die Steuereinnahmen des Landes wieder das Niveau des Jahres 2008 erreichen ab 2012 sogar ein Zuwachs von zwei Mal je 20 Millionen Euro innerhalb der Laufzeit des Paktes möglich ist. Und das Land hält Wort: Die Hochschulen in Hessen profitieren von der positiven Entwicklung der Steuermehreinnahmen. Das beweist: Wir sind ein zuverlässiger Partner der hessischen Hochschulen“, begrüßte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Rafael Reißer, die Mitteilung des Finanzministeriums, dass die hessischen Hochschulen nach den sich derzeit abzeichnenden höheren Steuereinnahmen mit hoher Wahrscheinlichkeit 2012 mit einer um 20 Millionen Euro höher liegenden Zuweisung rechnen können.

Reißer verwies in diesem Zusammenhang auch auf die anderen Bestandteile der Hochschulfinanzierung in Hessen. „Mit dem Hochschulbauprogramm HEUREKA investieren wir jedes Jahr bis 2020 rund 250 Millionen Euro in die Modernisierung und den Ausbau der Hochschulstandorte. Das zusätzliche Forschungsförderprogramm LOEWE wird mit 410 Millionen Euro bis zum Ende der Legislaturperiode 2014 ausgestattet. Hinzu kommen die ‚Qualitätssicherungsmittel zur Verbesserung der Studienstruktur und der Lehre‘ in Höhe von 92 Millionen Euro im Jahr, die als Ausgleich für die nicht mehr erhobenen Studienbeiträge an die Hochschulen fließen. Fazit: Die Hochschulen in Hessen sind im bundesweiten Wettbewerb um die besten Studenten und Forscher gut aufgestellt“, sagte Reißer.

Themengebiet: Kunst und Kultur