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Matthias Zimmer ruft zur Teilnahme an den Sozialwahlen auf: „Gremienbesetzungen haben konkrete Auswirkungen auf Versichertenleistungen.“
Der Vorsitzende der CDA-Hessen, Dr. Matthias Zimmer, ruft alle Wahlberechtigten zur Teilnahme an den Sozialwahlen auf: „Mit der Sozialwahl entscheiden die Wähler über die Zusammensetzung der wichtigsten Gremien der Selbstverwaltung, wie zum Beispiel bei der Deutschen Rentenversicherung. Mit der Wahl üben die Versicherten ihr Mitbestimmungsrecht aus und können bei strategischen Entscheidungen mitwirken. So entscheiden die Vertreterversammlungen, was mit den Einnahmen und Ausgaben ihrer Versicherungen passiert. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund legen die Vertreter zum Beispiel fest, wie viel die Versicherten aus eigener Tasche für Reha-Leistungen zuzahlen müssen. Es geht also um ganz konkrete Leistungen, von denen Versicherte betroffen sind. Daher halte ich es für wichtig, dass jeder Wahlberechtigte von seinem Wahlrecht gebrauch macht.“

Ab Montag erhalten rund 48 Millionen Wahlberechtigte ihre Unterlagen für die Sozialwahlen 2011 per Post. Es handelt sich um eine reine Briefwahl. Die ausgefüllten Wahlzettel können portofrei zurückgesandt werden. Bis spätestens 1. Juni müssen die roten Wahlbriefe wieder bei den Sozialversicherungsträgern eingegangen sein. Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt. 2005 lag die Wahlbeteiligung bei 30,8 Prozent. „Die Wahlbeteiligung ist noch steigerungsfähig“, sagte Zimmer und zeigte sich optimistisch: „In den letzten Monaten konnten wir beobachten, dass die Menschen an politischen Entscheidungen teilhaben wollen. Die Sozialwahlen bieten diese Möglichkeit – das müssen wir noch weiter ins Bewusstsein der Menschen rücken.“

Matthias Zimmer äußerte sich indes kritisch, dass bei der letzten Sozialwahl nur ein Bruchteil der Gremiensitze über direkte Wahlen besetzt worden seien. Der Großteil sei über so genannte Friedenswahlen besetzt worden, also Arbeitgeber- und Versichertenverbände haben im Vorfeld bereits die Mandatsbesetzung untereinander geregelt. „Mit einer höheren Wahlbeteiligung können die Versicherten den Friedenswahlen die rote Karte zeigen, denn sie drücken damit den Wunsch nach mehr Mitbestimmung aus. Außerdem würde die Wahl mit Wahlhandlung die Sozialwahl sicherlich transparenter und lebendiger machen“, zeigte sich Matthias Zimmer zuversichtlich.
Themengebiet: Soziales
Schlagworte: Sozialwahlen