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Ulrich Caspar: „Rasche und unbürokratische Hilfe für die Kommunen zur Beseitigung von Winterschäden kann kommen“
„Die rasche und unbürokratische Hilfe zur Beseitigung von Winterschäden auf Hessens Straßen kann kommen. Wir wollen keine Holperstrecken in unseren Städten und Gemeinden und haben deshalb schnell reagiert. Das Sonderprogramm des Landes zur Beseitigung von Winterschäden ist die richtige Antwort. 100 Millionen Euro machen Hessens Straßen wieder fit“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar, in der Debatte über das Programm zur Beseitigung von Winterschäden.

„Die Mehrheit der Kommunalen Familie unterstützt diese Hilfe der Regierungskoalition für die hessischen Kommunen, wie die gestrige Anhörung gezeigt hat. Die Kritik der Opposition am Programm ist substanzlos, denn die Fakten sprechen eine andere Sprache“, so Caspar. Die Kommunen erhielten mit 80 Millionen Euro den größten Teil des Geldes. 20 Millionen Euro würden in die Landesstraßen investiert.

Mit dem Kommunalen Schutzschirm in Höhe von drei Milliarden Euro werde notleidenden Kommunen bei der Entschuldung geholfen. Einschließlich des Programms zur Beseitigung von Winterschäden sehe der Kommunale Finanzausgleich dieses Jahr zudem 270 Millionen Euro mehr für die Kommunen vor als im Jahr 2010. „Mit den Konjunkturpaketen von Bund und Land haben wir 5.000 kommunale Bauprojekte in Höhe von 1,9 Milliarden Euro in unseren hessischen Kommunen auf den Weg gebracht. Kein anderes Bundesland hat soviel für seine Kommunen geleistet. Die christlich-liberale Koalition ist ein Garant für die Zukunftsfähigkeit der hessischen Kommunen“, stellte Caspar fest.