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Ulrich Caspar: „Christlich-liberale Koalition hilft Kommunen rasch und unbürokratisch bei der Beseitigung von Winterschäden“
„Das Programm zur Beseitigung von Winterschäden auf Hessens Straßen ist eine ra-sche und unbürokratische Hilfe der christlich-liberalen Koalition für die hessischen Kommunen. Denn Schlaglöcher sind nicht nur eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Sie werden auch teurer, je länger sie offen sind und die Substanz der Straße angegrif-fen wird. Dann droht teure Flickschusterei. Darum gilt: Jetzt investieren, um langfristig die Substanz zu erhalten. Das Sonderprogramm des Landes zur Beseitigung von Win-terschäden ist daher genau der richtige Ansatz: 100 Millionen Euro machen Hessens Straßen wieder fit“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessi-schen Landtag, Ulrich Caspar, zum Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschä-den der Landesregierung.

„Wir haben einen zielgerichteten Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um den Kom-munen unmittelbar zu helfen. Wir wollen keine Holperstrecken in den hessischen Städ-ten und Gemeinden. Wir fordern die Opposition auf, sich nicht in kleinkarierte parteipo-litische Spielchen zu verlieren, zum Wohle der Kommunen“, so Caspar.

Auf die christlich-liberale Koalition könnten sich die Kommunen jedenfalls weiterhin ver-lassen. Mit dem Kommunalen Schutzschirm in Höhe von drei Milliarden Euro werde notleidenden Kommunen bei der Entschuldung geholfen. Außerdem sehe der Kommu-nale Finanzausgleich dieses Jahr 190 Millionen Euro mehr für die Kommunen vor als im Jahr 2010. „Mit den Konjunkturpaketen von Bund und Land haben wir 5.000 kommunale Bauprojekte in Höhe von 1,9 Milliarden Euro in unseren hessischen Kommunen auf den Weg gebracht. Kein anderes Bundesland hat soviel für seine Kommunen geleistet. Die christlich-liberale Koalition ist ein Garant für die Zukunftsfähigkeit der hessischen Kommunen“, stellte Caspar fest.

Themengebiet: Verkehr