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Ulrich Caspar: „100 Millionen Euro machen Hessens Straßen fit“
„Straßenschäden durch Frost, Eis und Schnee können schnell entstehen – und müs-sen schnell wieder beseitigt werden. Denn Schlaglöcher sind nicht nur eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Sie werden auch teurer, je länger sie offen sind und die Sub-stanz der Straße angegriffen wird. Dann droht teure Flickschusterei. Darum gilt: Jetzt investieren, um langfristig die Substanz zu erhalten. Das Sonderprogramm des Landes zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen und Radwegen ist daher genau der richtige Ansatz: 100 Millionen Euro machen Hessens Straßen wieder fit“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, zur Verkündung eines einmaligen Sonderprogramms zur Beseitigung von Winterschä-den durch die Landesregierung. „Mit diesem Programm leisten Land und Kommunen einen gemeinsamen Beitrag zum dauerhaften Werterhalt ihrer Straßen und Radwege. Durch die Konstruktion ist dabei gewährleistet, dass die Interessen der Kommunen be-sonders berücksichtigt werden, denn die Kreis- und Gemeindestraßen machen den größten Anteil der Straßen in Hessen aus“, so Caspar.

In die Landesstraßen sollen 20 Millionen Euro investiert werden. Die restlichen 80 Mil-lionen Euro erhalten die Kommunen für die Reparatur von Kreis- und Gemeindestra-ßen. Die Finanzierung der Gesamtsumme erfolgt zu 30 Millionen Euro aus Einsparun-gen des Landes aus dem laufenden Jahr, zu 20 Millionen Euro aus Rücklagen sowie zu weiteren 50 Millionen Euro aus dem verbesserten Abschluss des Jahres 2010. Sie würden sonst erst mit der Spitzabrechnung 2012 aus dem Kommunalen Finanzaus-gleich den Kommunen zufließen. „Rechtzeitig Schäden an Straßen und Radwegen auszubessern ist die günstigste Form, die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur dauerhaft zu erhalten. Je später eine Reparatur am bröckelnden Asphalt erfolgt, um so teuerer wird sie. Daher ist es richtig, jetzt konsequent und mit den notwendigen Mitteln, Straßen und Radwege auszubessern. Das Programm der Landesregierung ist dafür genau der richtige Schritt“, sagte Caspar.

Zur Kritik des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion am Pro-gramm zur Beseitigung von Winterschäden sagte Caspar: „Mich wundert es nicht, dass diejenigen, die vom demokratischen Sozialismus träumen, Straßenverhältnisse wie in der ehemaligen DRR als normal ansehen. Während die Landesregierung im Interesse der Menschen vor Ort handelt, bleiben für Sprechblasensozialist Rudolph nur noch die ewig gleichen unqualifizierten Beschimpfungen übrig. Es langweilt“, stellte Caspar fest.
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