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Christean Wagner und Hans-Jürgen Irmer: „Großer Schritt nach Vorne in der hessischen Schullandschaft“
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christean Wagner, und sein Stellvertreter und bildungspolitischer Sprecher, Hans-Jürgen Irmer, erklärten zur heutigen Vorstellung der Novellierung des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) durch Ministerpräsident Volker Bouffier sowie Kultusministerin Dorothea Henzler: „Das neue Schulgesetz wird von der CDU-Landtagsfraktion ausdrücklich begrüßt. Es handelt sich um großen Schritt nach Vorne in der hessischen Schulpolitik, der mehr Verantwortlichkeiten und Gestaltungsmöglichkeiten für die Schulen vor Ort bedeutet.“ Diese Reform mit Augenmaß gebe den Schulen die Möglichkeit sich angemessen weiterzuentwickeln. Die Landesregierung habe bewusst auf grundlegende Veränderungen der Schullandschaft und Reformhektik verzichtet.

Schulen können sich freiwillig auf den Weg zur Selbständigen Schule begeben, welcher umfassende Kompetenzen an die Schulen verlagere. So ermögliche der Gesetzentwurf freiere Gestaltungsmöglichkeiten im Unterricht, der Organisation des Schulbetriebes sowie der Haushalts- und Personalführung. „Schulen können somit stärker als bisher eigene Prioritäten setzen und müssen sich weniger auf zentrale Vorgaben konzentrieren“, so Wagner.

Ferner erhalten Haupt- und Realschüler eine zusätzliche Zukunftsperspektive durch die Einführung der Mittelstufenschule. „Ich freue mich, dass die Landesregierung unter Federführung von Ministerpräsident Bouffier die Chance nutzt, gerade den vermeintlich schwächeren Schülern eine Perspektive zu geben“, so Irmer. Schulen haben somit auf Basis der Freiwilligkeit die Möglichkeit ein auf ihr Schülerklientel zugeschnittenes Kooperationsmodell einzurichten. Haupt- und Realschulen können das neue Angebot nutzen, aber auch auf eigenen Wunsch eigenständig bleiben. „Die Mittelstufenschule soll sich durch ganztägige Angebote und mehr Praxisbezug kennzeichnen. Positive Erfahrungen der SchuB-Klassen können in das Konzept übernommen werden.“

Bildungsstandards entsprechen den Lehrplänen und können von den Schulen um entsprechende Kompetenzen erweitert werden. „Standards konkretisieren den Bildungsauftrag und setzen Ziele. Schulen können ein eigenes Schulcurriculum erarbeiten, jedoch behalten auch die Lehrpläne weiterhin Ihre Gültigkeit“, so Wagner.

Das neue Schulgesetz trage zudem der Weiterentwicklung des Anspruchs auf sonderpädagogische Förderung vor dem Hintergrund des am 30. März 2007 von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - VN-Behindertenrechtskonvention Rechnung. Irmer weiter: „Ein erfolgreiches Bildungssystem erkennt die Unterschiedlichkeit von Kindern an und bietet differenzierte Schulen.“ Auf die angemessene schulische Vielfalt komme es an. Viele Förderschulen hätten sich mittlerweile zu überregionalen Beratungs- und Förderzentrum für die Regelschulen entwickelt. Hier findet vielerorts gelebte Vernetzung im Interesse aller statt. „Die bildungspolitische Position der CDU ist am Wohle der Kinder und deren Eltern orientiert. Schulvielfalt und Vernetzung der verschiedenen Fachleute werden als Qualitätsmerkmal gefördert“, so die beiden CDU-Politiker abschließend.


Themengebiet: Bildung