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Karin Wolff: „Universitätsmedizin in Hessen ist in Forschung und Lehre gut aufgestellt“
„Die Universitätsmedizin in Hessen an den Standorten Gießen-Marburg und Frankfurt ist in der Forschung und der Lehre gut aufgestellt. Um diese Position abzusichern, haben wir das Gesetz für die hessischen Universitätskliniken im Kern beibehalten, denn es hat sich bewährt“, erklärte anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes die Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtages und CDU-Landtagsabgeordnete, Karin Wolff. Diese Einschätzung mit Blick auf das privatisierte Universitätsklinikum Gießen-Marburg habe auch der Wissenschaftsrat in einer ausführlichen Bewertung geteilt. „Der Wissenschaftsrat als unabhängige Einrichtung des Bundes und der Länder hat klar betont, dass die Privatisierung des fusionierten Universitätsklinikums Gießen und Marburg zu erheblichen Investitionen in die Struktur geführt hat. So konnten die baulichen Rahmenbedingungen für die Krankenversorgung und klinische Forschung auf ein wettbewerbsfähiges Niveau angehoben werden. Wir haben diese Novelle daher für eine weitere Optimierung der Strukturen, auch am Standort Frankfurt, genutzt“, so Wolff.

So war bislang auch bei Entscheidungen des Aufsichtsrats des Universitätsklinikums, die Belange von Forschung und Lehre betreffen, die enge Abstimmung mit dem Dekan des Fachbereichs erforderlich, obwohl dieser bereits Mitglied des Vorstands ist. „Wir haben diese Regelung klarer gefaßt: Der Dekan nimmt an den Sitzungen teil und berät den Aufsichtsrat in Belangen von Forschung und Lehre. Des Weiteren haben wir die Bedeutung von Forschung und Lehre im Gesetz durch die eindeutige Bezugnahme auf die Hessische Verfassung gestärkt“, stellte Wolff fest. Erstmals sei zudem die Wiederbestellung eines erfolgreichen amtierenden Ärztlichen Direktors möglich. Die Regelung, dass in diesem Fall auf die Durchführung der öffentlichen Stellenausschreibung verzichten werden kann, sei mit Blick auf die besondere Verantwortung des Arbeitgebers bei der Besetzung freier Stellen jedoch gestrichen worden.
Das Gesetz habe zudem weitere Fragen in anderen Bereichen geregelt. „In den Bereichen der Beihilfe, Besoldung und Versorgung laufen bei den Hochschulen als nunmehr oberste Dienstbehörden zahlreiche Standardfälle auf. Mit einer Nebenregelung kann die Bearbeitung nun mit Einverständnis der Hochschule durch die ohnehin bereits vorhandenen Landesstellen erfolgen“, so Wolff.

„Das neue Gesetz zu den hessischen Universitätskliniken setzt einen erfolgreichen Weg fort, nämlich für Forschung, Lehre und Studium die besten Rahmenbedingungen zu schaffen, im Sinne der Patienten“, so Wolff.
Themengebiet: Hochschule und Wissenschaft