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Walter Arnold: „Hessen ist bei der Breitbandversorgung auf dem richtigen Weg“
„Hessen ist bei der Breitbandversorgung mit einer Vielzahl von Maßnahmen auf dem richtigen Weg. Aber es ist nicht finanzierbar, in kurzer Zeit überall Glasfaserkabel legen zu lassen. Wir benötigen vielmehr einen Technologiemix aus Funk- und VDSL-Technologien und die schrittweise Versorgung mit Glasfaserverbindungen. Hier ist die Unterstützung der Kommunen ebenso notwendig wie das Engagement der Unternehmen selbst“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung in Hessen bis zum Jahr 2014. „Die Landesregierung hat im Laufe der Jahre immer umfangreichere Aktivitäten zum Ausbau der Breitbandversorgung ergriffen. Es existiert ein interministerieller Lenkungsausschuss, welcher die Maßnahmen und Konzepte im Bereich der Breitbandversorgung koordiniert. Wir haben vier Breitbandberatungsstellen in den Regionen. Zudem wird die Verlegung von Leerrohren bei Straßenbaumaßnahmen unterstützt und mitfinanziert. Mit Blick auf das nächste Jahr stehen zudem über 6,4 Millionen Euro für die Breitbandförderung in Hessen zur Verfügung“, so Arnold. Mit der Geschäftsstelle Breitband bei der HessenAgentur stehe zudem für die Kommunen ein kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung.


Auch die Gewährung einer Landesbürgschaft in Höhe von 20 Millionen Euro für das interkommunale Modellprojekt zur Implementierung einer Breitbandversorgung im Odenwaldkreis durch regionale Akteure belege ebenfalls die konsequente Ausrichtung auf die Beseitigung der „weißen Flecken“ in der Grundversorgung bis Ende 2011. Zudem sei im Oktober das Informationssystem HESBIS gestartet, das im Hinblick auf sein Datenangebot bundesweit einmalig ist. Es unterstütze Bürger, Kommunen, Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen sowie die Landesverwaltung bei der Erfassung und Planung der Infrastruktur für Hochgeschwindigkeitsnetze. Kern sei eine umfangreiche Kartengrundlage, die bislang getrennte Informationen aus Quellen wie z. B. Breitbandatlas und Infrastrukturkataster besser miteinander verzahne und die Hinterlegung weiterer Daten über alle Arten von Infrastruktur ermögliche. „Eine privatwirtschaftliche Lösung mit öffentlicher Unterstützung ist aus unserer Sicht der sinnvollste Ansatz, wobei alle politisch Verantwortlichen nur auf solche Systeme setzen sollten, welche den wachsenden Bedarf der Bürger und der Unternehmen – gerade auch in den ländlichen Regionen – auch tatsächlich gerecht werden können. Die bisherigen Maßnahmen des Landes unterstützen dieses Zukunftsprojekt in richtiger Weise“, so Arnold.


Themengebiet: Werte, Wirtschaft