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Walter Arnold: „Konjunkturprogramme in Hessen haben Bauindustrie stabilisiert und Arbeitsplätze gesichert“
„Das Hessische Konjunkturprogramm wirkt, insbesondere in der Bauindustrie. Die Zahl der Beschäftigten hat den höchsten Stand seit dem Jahr 2004 erreicht. So konnte in der Wirtschaftskrise die Branche stabilisiert und viele Arbeitsplätze gesichert werden. Die Landesregierung hat zum richtigen Zeitpunkt konjunkturelle Impulse gesetzt, die sich jetzt auszahlen“, kommentierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, den aktuellen Bericht des Statistischen Landesamtes. Es hatte heute mitgeteilt, dass die Zahl der Beschäftigten im hessischen Bauhauptgewerbe im Juni dieses Jahres mit 48.300 Menschen den höchsten Stand seit 2004 erreicht hat. Dies seien 3,7 Prozent mehr als noch vor einem Jahr.

„Das Land Hessen hat mit der Auflage des mit 1,7 Milliarden Euro ausgestatteten Hessischen Sonderinvestitionsprogramms ‚Schul- und Hochschulbau’ einen im Ländervergleich beispiellosen eigenen antizyklischen Impuls gesetzt. Zusammen mit den Mitteln des Bundes aus dem Konjunkturpaket II sowie den angestoßenen Folgeinvestitionen konnten auf diese Weise 5.300 Projekte mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 3,3 Mrd. Euro auf den Weg gebracht werden“, so Arnold. Derzeit befänden sich im Rahmen des Programms mit dem Schwerpunkt im Schul-, Hochschul-, Krankenhaus- und Straßenbau mehr als 83 Prozent der Projekte in der Bauausführung oder konnten bereits fertiggestellt werden. Insgesamt hätten schon Fördermittel im Umfang von rund 1,4 Milliarden Euro die Empfänger erreicht.

„Mit diesem Programm werden nicht nur die großen Bauunternehmen, sondern über entsprechende Regelungen der Auftragsvergabe insbesondere die kleinen und mittelständischen Betriebe und Handwerker gezielt unterstützt“, sagte Arnold.

Ganz in diesem Sinne sei auch die Verlängerung des Programms „Bürgschaft ohne Bank“ für bereits bestehende Unternehmen mit der Bürgschaftsbank Hessen erfolgt. „Das ursprünglich Ende des Jahres auslaufende Programm unterstützt ebenfalls gezielt die mittelständische Wirtschaft: Die Antragstellung erfolgt nicht über eine Bank, sondern zunächst direkt bei der Bürgschaftsbank, die im Erfolgsfall eine bis zu 80-prozentige Kreditbürgschaft vergibt. Mit dieser kann der Unternehmer dann ein finanzierendes Kreditinstitut finden. Das sind Maßnahmen, die am Bedarf der kleinen und mittleren Unternehmen ausgerichtet sind. Die Verlängerung ist angesichts der weiter bestehenden Nachfrage daher die richtige Entscheidung“, so Arnold.

„Die Investitionen stärken insgesamt nicht nur vorübergehend die heimische Wirtschaft, sondern sind als langfristige Maßnahmen, gerade im Hochschulbereich, angelegt. Das zentrale Motiv heißt in diesem Zusammenhang: Den Zukunftsstandort Hessen sichern“, sagte Arnold.
Themengebiet: Arbeit