Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Zwischenbilanz zu den Konjunktur- programmen von Bund und Land

Gottfried Milde: "Konjunkturprogramme sind Erfolgsgeschichte" - "Arbeitsplätze und Betriebe in schwieriger Zeit gesichert"

"Die Konjunkturprogramme von Bund und Land sind eine Erfolgsgeschichte", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, zur Zwischenbilanz des Finanzministeriums. Nur ein Jahr nach Verabschiedung des hessischen Konjunkturprogramms wurden bereits 900 Bauprojekte in einem Fördervolumen von 110 Millionen Euro abgeschlossen. "Zum richtigen Zeitpunkt die richtigen konjunkturellen Impulse gesetzt - das ist Verdienst der Landesregierung und der Kommunen in Hessen. So wurden viele Arbeitsplätze und Betriebe in schwieriger Zeit gesichert", so Milde.

Von den Programmen profitierten über geänderte Vergabegrenzen und eine begrenzte Lockerung der Vergaberichtlinien auch Handwerk und Mittelstand. "Die Investitionen stärken nicht nur vorübergehend die heimische Wirtschaft, sondern sind als langfristige Maßnahmen, gerade im Hochschulbereich, angelegt. Das zentrale Wort heißt in diesem Zusammenhang: Zukunftsfähigkeit", stellte Milde fest.

Das Finanzministerium hatte unter anderem berichtet, dass in Hessen an über 2.000 Baustellen Projekte aus den Konjunkturpaketen des Bundes und des Landes umgesetzt werden, davon allein 500 an hessischen Schulen. Weitere 500 Schulprojekte stünden kurz vor Baubeginn. Aus dem Bildungsbereich seien zudem 134 Baumaßnahmen an Hochschulen in Hessen zu vermelden. In den Monaten Januar und Februar 2010 konnten aus beiden Programmen 370 Millionen Euro ausgezahlt werden.

"Im bundesweiten Vergleich steht Hessen mit seinem Sonderinvestitionsprogramm mit dem Schwerpunkt an Schulen und Hochschulen an der Spitze. Hinzu kommt, dass sich bereits 37 Prozent aller 5.300 genehmigten Projekte in der Bauphase befinden. So kann Hessen aus der Wirtschaftskrise erfolgreich hervorgehen", erklärte Milde abschließend.

Themengebiet: Finanzen und Steuern, Wirtschaft