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Uwe Becker: „Kommunen haben in 2011 mehr Geld zur Verfügung, als in 2010“
„In Summe haben die Kommunen in 2011 durch den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) mehr Geld zur Verfügung, als es in 2010 der Fall war. Dies ist eine klare Botschaft, die wir sehr begrüßen“, sagte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung in Hessen und Stadtkämmerer der Stadt Frankfurt am Main Uwe Becker anlässlich der Aussage des Hessischen Finanzministers, Dr. Schäfer über die Entwicklung des KFA in 2011.

Becker weiter: „Die Regierung hat sichergestellt, dass der Wirtschaftsaufschwung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen direkt bei den Bürgern vor Ort in ihren Städten und Gemeinden ankommen“. Erreicht wurde dies zum einen durch das Vorziehen der Endabrechnung für das Jahr 2010. Zum anderen werden die ebenfalls in der November-Steuerschätzung berechneten Mehreinnahmen für 2011 den Kommunen bereits im gleichen Jahr zur Verfügung gestellt.

Der KFA wird im Ergebnis in 2011 damit um fast 200 Mio. Euro höher sein als in 2010. Mit mehr als 3 Mrd. Euro wird der KFA damit der vierthöchste in der Geschichte Hessens sein. Noch deutlicher steigt die Summe der frei verfügbaren Mittel (Schlüsselzuweisungen) nämlich von 1,5 Mrd. Euro in 2010 um 285 Mio. Euro auf knapp 1,8 Mrd. Euro in 2011. Diese Tatsachen sind umso bemerkenswerter, da trotz der nun erwarteten Steuermehreinnahmen immer noch 80 Mrd. Euro pro Jahr weniger an Einnahmen auf gesamtstaatlicher Ebene zu verzeichnen sind, als vor der Wirtschaftskrise prognostiziert. „Damit wird deutlich, dass die Hessische Landesregierung unter Volker Bouffier, auch hier große Anstrengungen unternimmt, um die Kommunen als Rückrat unseres Gemeinwesens zu stärken. Dies ist Ausdruck einer verantwortungsvollen Politik, die Zeichen setzt“, so Becker abschließend.

Themengebiet: Kommunales