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Christean Wagner: „Wirtschaftsaufschwung kommt auch in Hessens Kommunen und beim Bürger an“
„Der wirtschaftliche Aufschwung kommt auch in den hessischen Kommunen – und damit direkt beim Bürger – an. Durch die schnelle Zuweisung erhalten die hessischen Kreise, Städte und Gemeinden vorzeitig etwa 300 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Die christlich-liberale Koalition zeigt wieder einmal, dass sie ein fairer Partner der hessischen Kommunen ist“, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, anlässlich der Entwicklung im Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Erreicht sei dies durch das Vorziehen der Endabrechnung für das Jahr 2010 worden. Außerdem würden die ebenfalls in der November-Steuerschätzung berechneten Mehreinnahmen für 2011 den Kommunen bereits im gleichen Jahr zur Verfügung gestellt.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende betonte, dass die umfangreichen Konjunkturprogramme von Bund und Land die Grundlage für die wirtschaftliche Erholung nach der Finanzkrise geschaffen hätten. „Kein anderes Land hat die Finanzkrise so gut überstanden wie Deutschland. Das konsequente Handeln der christlich-liberalen Koalitionen im Bund und in Hessen hat den Boden für den wirtschaftlichen Aufschwung bereitet. Wir reichen die dadurch gewonnen Steuermehreinnahmen – wie versprochen - unmittelbar anteilig an die Kommunen weiter und sorgen damit für eine Entspannung in den kommunalen Haushalten“, stellte Wagner fest.

Themengebiet: Kommunales, Wirtschaft