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Ralf-Norbert Bartelt: „Rückgang der Arbeitslosenzahlen nicht nur ein Erfolg des Wirtschaftsaufschwungs, sondern auch der erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung in der Krise“

„Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen auf unter 3 Millionen ist nicht nur ein Erfolg des Wirtschaftsaufschwungs, sondern auch der erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung in der Krise. Davon will die Opposition wie so oft aber nichts wissen und sucht das Haar in der Suppe“, sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, heute zu der Kritik der Opposition an der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung.

Die Bundesregierung verfolge mit höchster Priorität weiter das Ziel der Vermeidung der Arbeitslosigkeit und der Beendigung der Langzeitarbeitslosigkeit. „Wir müssen Arbeitslose so schnell wie möglich in den ersten Arbeitsmarkt integrieren. Ob aber tatsächlich alle Maßnahmen diesem Ziel dienen, muss immer wieder neu überprüft werden. Die Kürzungen bei den Eingliederungsmittel sind ein Beitrag zur Haushaltkonsolidierung und aufgrund der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt auch vertretbar. Das Budget für Sonderprogramme zur Integration in den Arbeitsmarkt, z. B. für ältere oder alleinerziehende Arbeitslose, wird um rund 60 Prozent erhöht“, stellte Bartelt abschließend fest.
 

Themengebiet: Arbeit, Wirtschaft