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Peter Stephan: „Klimaschutz braucht effizienten Mitteleinsatz statt Gießkannen-Förderung“

„Angesichts der großen energiepolitischen Herausforderungen müssen finanzielle Ressourcen effizient eingesetzt werden – das heißt auch, sich von Subventionen zu verabschieden, wenn sie nicht den gewünschten Effekt haben und die Gelder sinnvoller im Sinne des Gesamtzieles ,Klimaschutz’ einzusetzen“, stellte Peter Stephan, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion unter Verweis auf verschiedene Studien über CO2-Vermeidungskosten unterschiedlicher Förderinstrumente fest.

Wissenschaftliche Studien des Frauenhofer-Instituts in Jülich (IEKP) und des Institutes für Energiewirtschaft und rationale Energieanwendung der Universität Stuttgart ermittelten die volkswirtschaftlichen Kosten unterschiedlicher Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstosses. Die Analysen ermittelten eine Bandbreite von einem volkswirtschaftlichen Gewinn von 190 € bis zu einem volkswirtschaftlichen Verlust von 950 € pro eingesparter Tonne Kohlendioxid. Besonders positiv sei der Gesamteffekt von Energieeinsparmaßnahmen durch energetische Gebäudesanierung mit einem Gewinn von 58 € pro vermiedener Tonne CO2 – auf der anderen Seite der Skala findet sich die Photovoltaik mit Gesamtkosten von 420 bis 610 € pro vermiedener CO2-Tonne. Stephan kommentierte: „Bei diesen Zahlen muss man darüber nachdenken, die vorhandenen Mittel zur Förderung so umzusteuern, dass mit ihnen möglichst viel Energie und damit auch Emissionen gespart werden. Gießkannenförderung ohne Rücksicht auf reale Effekte führt angesichts leerer Kassen und steigender Energiepreise in die Sackgasse.“

Zusammenfassend erläuterte Stephan: „Es gibt eine haushaltspolitische Verantwortung, die die Fördermittel für Klimaschutz objektiv begrenzt. Gleichzeitig haben wir das gemeinsame Ziel, unseren CO2-Ausstoß deutlich zu verringern. Um unsere ehrgeizigen Ziele zum Klimaschutz zu erreichen, müssen wir Fördermittel aufstocken, vor allem aber effizient und zielgerichtet dort einsetzen, wo sich mit den Mitteln am meisten erreichen lässt und ein volkswirtschaftlicher Nutzen entsteht. Diese wirtschaftliche Notwendigkeit muss bei der Umstrukturierung der Fördermittel in der Umsetzung des Energiekonzeptes Berücksichtigung finden.“
 

Themengebiet: Umwelt
Schlagworte: Klimaschutz, Ressourcen