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Karin Wolff: „Geräteunabhängiger Beitrag schafft einfaches, stabiles und gerechtes Gebührensystem“ – „Auch Mittelstand soll von Änderungen profitieren können“

„Für die Nutzer der öffentlich-rechtlichen Medien werden die Neuregelungen der Rundfunkfinanzierung gegenüber den früheren Regelungen weitaus vorteilhafter sein. Ein geräteunabhängiger Beitrag schafft ein einfaches, stabiles und gerechtes Gebührensystem“, erklärte die Medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

„Durch die vorgesehenen Änderungen entfällt der von manchen Bürgern als lästig und umständlich empfundene Gebühreneinzug durch die GEZ, da künftig der Beitrag unabhängig von der Anzahl und Art der im Haushalt oder der Betriebsstätte befindlichen Geräte erhoben werden soll. Dies bedeutet einen geringeren bürokratischen und personellen Aufwand und somit eine einfachere Rundfunkfinanzierung. Systembrüche, wie etwa die im derzeitigen Entwurf noch vorgesehene geräteabhängige Gebühr bei nicht-privaten Kraftfahrzeugen, müssen aber noch korrigiert werden“, so die CDU-Medienpolitikerin.

„Der geräteunabhängige Beitrag gewährleistet zugleich, dass die öffentlich-rechtlichen Medien ihrem Versorgungsauftrag weiterhin in hoher Qualität nachkommen können, denn ihre Finanzierung erhält nun eine dauerhafte und stabile Basis. Vor allem aber werden die Bürgerinnen und Bürger dadurch nicht stärker belastet“, betonte Wolff und verwies darauf, dass die Möglichkeit zur Gebührenbefreiung erhalten bleibe und somit auch Menschen mit geringem oder gar keinem Einkommen weiterhin Zugang zu den öffentlich-rechtlichen Medien erhielten.

Wolff forderte zudem, dass die Neuregelung so ausgestaltet werden müsse, dass sie für den Mittelstand keine neuen Belastungen bedeute oder zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand führe. „Die klaren Leitlinien der Reform werden eine fühlbare Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger ergeben“, fasste die CDU-Politikerin die Grundsätze zur Reform der Rundfunkfinanzierung zusammen.

 

Themengebiet: Medien