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Walter Arnold: „Verkehrslärm muss in seiner Gesamtheit untersucht werden“

„Wir nehmen die vom Fluglärm ausgehenden Belastungen für das Rhein-Main-Gebiet weiterhin sehr ernst. Daher ist es richtig, dass eine Lärmwirkungsstudie bald begonnen werden sollte. Richtig ist aber auch, dass es gerade im Rhein-Main-Gebiet wenig sinnvoll ist, sich nur auf den Fluglärm zu konzentrieren und andere Lärmarten quasi nur nebenbei zu betrachten. Hier muss ein umfassender Ansatz verfolgt werden, der auch Straßen- und Schienenlärm intensiv untersucht und einbindet. Gründlichkeit geht dabei vor Schnelligkeit. Insoweit bildet die vom Umwelt- und Nachbarschaftshaus im großen Konsens geplante Studie einen geeigneten Ansatzpunkt zu einer wissenschaftlichen Diskussion der Auswirkungen von Flug- und übrigen Verkehrslärm und zu möglichen Gegenmaßnahmen. Diese Initiative begrüßen wir ausdrücklich“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, in der Debatte über eine Lärmwirkungsstudie für das Rhein-Main-Gebiet.

Die zweitägige Anhörung in der vergangenen Woche zu dieser Thematik habe die große Komplexität und Herausforderung einer solchen Studie verdeutlicht. Auch sei klar geworden, dass es an der Systematik und Konzeption der vieldiskutierten sogenannten „Greiser-Studie“ erhebliche Kritik gebe. „Schon aus diesem Grund wäre es verfehlt, dieses Studiendesign einfach nur auf die Rhein-Main-Region zu übertragen, ohne die besondere Rolle als Verkehrsknotenpunkt im Straßen- und Schienenverkehr zu berücksichtigen“, so Arnold.

Aus dieser Studie sollen zudem Handlungsempfehlungen, beispielsweise hinsichtlich weiterer Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes, einer fundierten regionalen Lärmminderungsplanung und eines angepassten Siedlungsmanagements abgeleitet werden können. Arnold erinnert zudem daran, dass es Aufgabe des Bundes ist, regelmäßig den Stand von Forschung und Technik zu prüfen und im Lärmschutzgesetz zu berücksichtigen. „Wir bitten zudem das zuständige Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, die Beratungsergebnisse des Forums Flughafen und Region und der Fluglärmkommission bei seinen Entscheidungen über die Flugroutenführung zu berücksichtigen. Hervorzuheben ist außerdem, dass mit dem Planfeststellungsbeschluss bereits ein kohärentes Lärmschutzkonzept aufgestellt wurde und – mit Ausnahme der Nachtflugregelung – vollständig die Zustimmung des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel gefunden hat“, sagte Arnold.

„Wer nur Fluglärm betrachten“, so Dr. Arnold abschließend, „und den restlichen Verkehrslärm nicht berücksichtigen will, spielt denjenigen in die Hände, die aus Befürchtungen der Menschen kurzfristig politisches Kapital schlagen wollen. Der Frankfurter Flughafen ist für die wirtschaftliche Entwicklung der Rhein-Main-Region und des gesamten Bundeslandes Hessen von zentraler Bedeutung und von seinem Ausbau weitere Wachstumsimpulse ausgehen.“