Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Klaus Dietz: „Naturschutz in Hessen bleibt auf hohem Niveau“ – „Hessen setzt auf Stabilität und Kontinuität bewährter Regeln“

„Die hessischen Regeln zum Naturschutz haben sich in weitesten Teilen bewährt. Deshalb setzen wir bei der Umsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes auf Stabilität und Kontinuität. Wo rechtlich die Möglichkeit bestand, haben wir die guten und anerkannten Regeln beibehalten. Damit bleibt das hohe Niveau des hessischen Naturschutzes auch in Zukunft gesichert“, erklärte der Sprecher für Naturschutz der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Dietz, in der Debatte über das Naturschutzgesetz.

Das im Juli 2009 verabschiedete Bundesnaturschutzgesetz hatte eine Überarbeitung des Hessischen Naturschutzgesetzes notwendig gemacht. Im Rahmen der Föderalismusreform I erhielt der Bund weitgehende Kompetenzen zur Regelung des Naturschutzes – die Länder dürfen lediglich in definierten Bereichen von den bundeseinheitlichen Regeln abweichen. „Es ist richtig, dass wir gerade angesichts der Fülle von europäischen Vorschriften bundesweit einheitliche Regeln zum Naturschutz haben. Unsere Spielräume schöpfen wir im Sinne einer Beibehaltung bewährter Regeln aus. Das sorgt für Klarheit, Stabilität und Verwaltungsvereinfachung vor Ort“, so Dietz.

„Aktiv werden müssen wir im Bereich des Ökopunktehandels. Dieses gute und sinnvolle Instrument wird derzeit nur unzureichend genutzt. Hier streben wir eine deutliche Stärkung an, um Kompensationsmaßnahmen besser zu koordinieren und den hohen Flächenverbrauch bei Infrastrukturprojekten zu vermindern. Die vorgesehene Öffnungsklausel für regionale Pools kann ein möglicher Weg zur Aufwertung des Handels mit Ökopunkten sein“, stellte der CDU-Umweltpolitiker fest.

Themengebiet: Naturschutz, Umwelt
Schlagworte: Klaus Dietz, Naturschutz