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Dirk Landau: „Bundesregierung schafft Grundlage für eine gute Zukunft“

Als „notwenig und angemessen“ bezeichnete Dirk Landau, Mitglied der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, das vom Bundeskabinett beschlossene Sparpaket. „Das Paket der Bundesregierung umfasst bis zum Jahr 2014 ein Volumen von 80 Milliarden Euro. Zusammen mit der Schuldenbremse werden so neue Grundpfeiler für solide Staatsfinanzen gesetzt. Die Zeiten, in denen wir auf Kosten unserer Enkelgeneration gelebt haben, sind endgültig vorbei“, so Landau.

Der Leitgedanke des Sparpakets sei es, in Deutschlands Stärken zu investieren. „Dazu zählen Kinder und Familien, Bildung, Forschung und Technologie sowie Verkehr. Diese Bereiche sind wesentlich für Wohlstand und Beschäftigung, auch der künftigen Generationen, und damit ein wesentlicher Schlüssel zu soliden Staatsfinanzen“, so Landau.

„Der Wohlstand unseres Landes ist gefährdet, wenn der Staat auf Dauer mehr ausgibt, als er einnimmt. Stoppen wir diese Verschuldungsspirale nicht, wird der Staat in Zukunft wichtige Aufgaben nicht mehr erfüllen können. Wir wollen aber ein Land, das die Zukunft seiner Kinder sichert und das nicht auf ihre Kosten lebt. Wir wollen ein Land, in dem der Staat finanziell in der Lage ist, den sozial Schwächeren zu helfen. Staatsverschuldung ist unsozial“, stellte Landau fest.

Deutlich wie selten zuvor hätten die letzten Monate gezeigt, dass Wohlstand und Sicherheit durch zu hohe Schulden gefährdet seien. „Das Beispiel Griechenland zeigt, wie ein Staat an den Rand der Handlungsunfähigkeit gerät, wenn nicht rechtzeitig die finanzpolitische Notbremse gezogen wird. Mit den beschlossenen Sparmaßnahmen hat die Bundesregierung gegengesteuert und die Grundlage für eine gute Zukunft geschaffen“, so Landau.
Als „notwenig und angemessen“ bezeichnete Dirk Landau, Mitglied der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, das vom Bundeskabinett beschlossene Sparpaket. „Das Paket der Bundesregierung umfasst bis zum Jahr 2014 ein Volumen von 80 Milliarden Euro. Zusammen mit der Schuldenbremse werden so neue Grundpfeiler für solide Staatsfinanzen gesetzt. Die Zeiten, in denen wir auf Kosten unserer Enkelgeneration gelebt haben, sind endgültig vorbei“, so Landau.

Themengebiet: Bildung