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Günter Schork: Innenstädte durch private Initiative aufwerten

„Filialisierung, Leerstände, Einkaufszentren auf der grünen Wiese, Verdrängungswettbewerb, demographischer Wandel – die Städte und Gemeinden stehen bei der attraktiven und vielfältigen Gestaltung ihrer Innenstädte weiterhin vor großen Herausforderungen, gerade in der derzeitigen wirtschaftlichen Situation. An diesem Punkt setzt das Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere an, das nun überarbeitet wird. Unser Ziel ist, die private Eigeninitiative von Gewerbetreibenden, beispielsweise Einzelhändlern oder Gastronomen, und Hauseigentümern in eigener Organisation und Finanzverantwortung weiterhin wirksam zu unterstützen und rechtlich abzusichern. Der Einzelhandel profitiert von gemeinsamen Aktionen und Maßnahmen zur Instandhaltung und Attraktivitätssteigerung des Geschäftsquartiers. Den Grundeigentümer wiederum bietet die Einrichtung eines Geschäftsquartieres die Chance, den Wert ihrer Immobilien langfristig zu sichern und zu steigern. Damit wird dem Ladenleerstand in den Innenstädten und der Ausweitung der Brachflächen wirksam entgegengetreten. Davon profitiert die Innenstadt als Ganzes“, machte für die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag der Sprecher für Stadtentwicklung, Günter Schork, anlässlich der Einbringung des neuen Gesetzes zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE) im Plenum deutlich.

Ein Geschäftsquartier ist ein räumlich begrenzter, meist innerstädtischer Bereich, in dem sich Grundeigentümer und Gewerbetreibende auf Basis einer freiwilligen Vereinbarung zusammenschließen. Auf dieser Grundlage werden abgestimmten Arbeitsprogrammen durchgeführt und verpflichtende Abgaben geleistet. Das INGE-Modell setze damit einerseits auf Eigeninitiative und Selbstverantwortung, andererseits aber auch auf Einbeziehung aller Beteiligten, die am Ende auch den wirtschaftlichen Nutzen aus einer Aufwertung ihres Standortes erfahren. „Mit der Novellierung wird die frühzeitige Einbindung der Hauseigentümer in die Planungen erleichtert und die Belastung von Eigentümern großer Grundstücke reduziert. Das steigert die Bereitschaft zur Teilnahme an der Initiative. Zudem wird die Einbeziehung der Wohneigentümer eines Quartieres neu geregelt“, sagte Schork.

„Klar bleibt, dass die Kommunen ihre Aufgaben weiterhin wahrnehmen müssen. Diese können aber mit den Leistungen des Innovationsbereichs ergänzt und deutlich wirksamer gestaltet werden“, so Schork abschließend.