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Claudia Ravensburg: „Landesregierung investiert mehr Geld in Bildung als je zuvor in der Geschichte Hessens“

„Zu keiner Zeit gab es in Hessen mehr Lehrerstellen, eine bessere Lehrer-Schüler-Relation, eine höhere Unterrichtsversorgung und einen höheren Bildungsetat als im laufenden Schuljahr. Während die benachbarten Bundesländer mit SPD-Regierungsbeteiligung nach wie vor Lehrerstellen abbauen und die do rtigen Schulen mit chronischem Unterrichtsausfall zu kämpfen haben, hat Hessen seit 1999 rund 8.000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen und die Schüler-Lehrer-Relation von 1:20 auf 1:15 reduziert. Seit Jahren profitieren die hessischen Schüler, Eltern und Schulen von der ungeachtet der Schuldenbremse unverminderten Entschlossenheit der Landesregierung, den Weg einer stetigen Erhöhung der Investitionen in Bildung konsequent fortzusetzen. Als bundesweit einziges Land belässt Hessen zudem während der gesamten Legislaturperiode die aus dem Schülerrückgang frei werdenden Lehrerstellen vollständig im Bildungssystem, um dadurch gezielte Fördermaßnahmen und Strukturverbesserungen auf den Weg zu bringen. In kein anderes Politikfeld sind in den zurückliegenden Jahren so viele zusätzliche Ressourcen geflossen wie in den Bereich der Schulen“, kommentierte die Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg die heutige Plenardebatte zur Bildungspolitik.

„Gleichzeitig hat die hessische Landesregierung auch auf die großen gesellschaftlichen Aufgaben mit großer Tatkraft und Energie reagiert und eine Vielzahl aktueller Herausforderungen durch gezielte Schwerpunktsetzungen in den Bildungsbereich erfolgreich bewältigt. Der Ausbau der Ganztagsangebote zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Ausweitung der sozial indizierten Lehrerzuweisung zur Förderung besonders benachteiligter Schulmilieus oder die im Zuge der steigenden Flüchtlingszahlen zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Deutschförderung sind nur einige Beispiele. So stehen für den Pakt für den Nachmittag zum kommenden Schuljahr 230 zusätzliche Stellen zur Verfügung, der Sozialindex wird um 60 weitere Stellen aufgestockt, dem steigenden Bedarf an Sprachfördermaßnahmen wird mit 800 zusätzlichen Lehrerstellen begegnet. Trotz der überdurchschnittlich hohen Stellenressourcen im Bildungssektor lassen sich diese unerlässlichen Vo rhaben nicht alleine aus dem kontinuierlich aufgestockten Bildungsetat finanzieren. Die Regierungskoalition hat sich daher auf ein Maßnahmenpaket verständigt, das im Sinne einer gerechten und ausgewogenen Ressourcenzuteilung mit einer moderaten und möglichst breit gestreuten Stellenverlagerung einhergeht. Die Neuberechnung des Faktors für die Lehrerzuweisung im Bereich der gymnasialen Oberstufe ist einer von mehreren Bestandteilen dieses Gesamtpaketes – dies nicht zuletzt angesichts der Existenz von rund 100 Kursen mit weniger als fünf Schülern. Auf die Anzahl der Unterrichtsstunden für die Schüler an gymnasialen Oberstufen hat die Maßnahme jedoch ausdrücklich keine Auswirkungen: An den hessischen Schulen wird durch diese Maßnahme nicht ein Schüler auch nur eine Stunde weniger Unterricht erhalten“, so Ravensburg.

„Gleichwohl hat das Hessische Kultusministerium bereits im vergangenen Jahr allen Schulen Fachgespräche zur Erörterung der schulspezifischen Situation angeboten und einen offenen Dialogprozess mit allen betroffenen Schulen zur Erörterung von Lösungsmöglichkeiten in besonderen Härtefällen wie dem zeitlichen Zusammentreffen der Auswirkungen mehrerer unabhängig voneinander umgesetzter Maßnahmen eingeleitet. Diese Sondereffekte werden auch bei der Festlegung der Stellenzuweisung für das kommende Schuljahr im Sinne einer Abfederung eventueller besonderer Härten entsprechende Berücksichtigung finden. Es steht folglich außer Zweifel, dass die CDU-Fraktion auch künftig unverändert eine im Vergleich der Bundesländer unübertroffene Personalausstattung der Schulen und eine ausgezeichnete Bildung für alle hessischen Schüler sicherstellen wird“, sagte Ravensburg.

Themengebiet: Bildung