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Bettina M. Wiesmann: „Trotz knapper Kassen wird frühkindliche Bildung hessenweit gestärkt“

„Wir setzen unsere Qualitätsoffensive in der Kinderbetreuung weiter fort. Spätestens ab dem 1. September 2012 wird in jeder hessischen Kindertagesstätte der verbesserte Personalschlüssel gegeben sein. Mit der MVO schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass die frühkindliche Bildung durch den Bildungs- und Erziehungsplan 0-10 überall in Hessen gestärkt wird. Dies ist eine zentrale Investition in die Zukunft unserer Kinder und unseres Landes insgesamt“, sagte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Bettina M. Wiesmann, heute in einer Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zum Thema Mindestverordnung.

Das Land bringe trotz der extrem schwierigen Haushaltslage, in der Ausgabenkürzungen unumgänglich seien, einen Millionenbetrag für die Verbesserung der Personalstandards in Kindertagesstätten auf. Die gefundene Lösung sei im Interesse aller Beteiligten vernünftig. „Kinder werden hessenweit gleich gut gestellt. Das Land behält seinen gestaltenden Einfluss in einem für unser aller Zukunft entscheidenden Bereich - zu vertretbaren Kosten. Die Kommunen behalten ihre originären Aufgaben (z. B. die Bereitstellung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten), profitieren aber vollumfänglich von der Kostenerstattung, soweit sie Einstellungen im Vertrauen auf die angekündigte Neufassung der MVO durch das Land – seit dem 30.12.2008 – vorgenommen haben“, betonte Wiesmann.

Die Kommunen, die bereits vor der neuen MVO die Betreuungsrelation verbessert haben, hätten dies in eigener Verantwortung getan und aus den eigenen Haushalten finanziert. Kinderbetreuung sei grundsätzlich Aufgabe der Kommunen. Daher könnten die Kosten, die den Trägern durch eine freiwillige Heraufsetzung des Fachkraftschlüssels entstanden seien, nicht erstattet werden.

„Wir sind in Sachen frühkindliche Bildung Vorreiter und wollen es bleiben“, so Wiesmann, „deshalb setzen wir unsere Qualitätsoffensive in hessischen Kindertagesstätten fort – mit dem erforderlichen Augenmaß, was die Kosten betrifft. Dies entspricht unserer doppelten Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. Am Ende sind es doch genau diejenigen Personen, deren Bildungschancen als Kinder uns heute berechtigterweise am Herzen liegen, deren finanzielle Inanspruchnahme in der Zukunft wir nicht überstrapazieren dürfen.“

Die Qualitätsoffensive in hessischen Kindertagesstätten sei und bleibe ein Kernanliegen der Landesregierung. Dies sei in Zeiten wie diesen ein bemerkenswerter Erfolg, hob Wiesmann abschließend hervor.

 

Themengebiet: Kinderbetreuung