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Peter Seyffardt zur Gesamtbelastungsstudie Rhein-Main: „Aufwand steht in keinem Verhältnis zum zusätzlichen Erkenntnisgewinn“

„Bei einer allumfassenden Gesamtbelastungsstudie für alle nur erdenklichen Umwelteinflüsse steht der notwendige Aufwand in keinem Verhältnis zum zusätzlichen Erkenntnisgewinn. Dies gilt insbesondere dann, wenn für bestimmte Stoffe bislang weder Grenz- noch Zielwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit formuliert sind. Dies ist der Fall bei Quecksilber, wo sich zudem ein genormtes und einheitliches Referenzverfahren zur Quecksilberanalyse noch in der Entwicklung befindet“, sagte der für Emissionen zuständige Fachsprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Seyffardt, in der heutigen Plenardebatte.

Vielmehr reihten sich die Anträge von Grünen und Linken nahtlos in die immer wiederkehrenden Bestrebungen ein, Großprojekte welcher Art auch immer zu verhindern oder zumindest zu verzögern. Augenscheinlich sei dies bei der Lärmbelastung und dem Ausbau des Frankfurter Flughafens der Fall. „Dennoch müssen wir auch dem Bahnlärm eine vergleichsweise hohe Beachtung schenken, da insbesondere im Mittelrheintal bei den Bürgerinnen und Bürgern die Grenze des Zumutbaren erreicht ist“, so der Rheingauer CDU-Abgeordnete.

Was die bereits ausgiebigen Diskussionen im Umweltausschuss zur Quecksilberbelastung durch das Kraftwerk Staudinger angehe, erinnerte Seyffardt daran, dass es der Opposition offensichtlich kaum an Lösungen gelegen sei. Obwohl die geltenden Grenzwerte unterschritten und sicher eingehalten werden, beabsichtige der Betreiber, im bestehenden Block 5 eine bislang europaweit einzigartige neue Filter- und Abscheidetechnik einzubauen. Damit würden sich die Emissionen weiter verringern. „Selbst dieser erfreuliche Schritt für die Umwelt, der in Europa neue Maßstäbe setzt, wurde von SPD, Grünen und Linken noch kritisiert“, so Seyffardt abschließend.

Themengebiet: Umwelt