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Ulrich Caspar: „Gute Ergebnisse für den Bahnverkehr in Hessen“

„Hessen liegt im Herzen Deutschlands und Europas: Am Hauptbahnhof Frankfurt fahren pro Tag über 1.800 Züge des Fern- und Nahverkehrs. Rund 450.000 Besucher und Reisende halten sich täglich dort auf. Für die dringend notwendige Erweiterung der Schienenkapazitäten in ganz Deutschland sind daher der Knoten Frankfurt und die Zulaufstrecken in den Korridoren nach Fulda und Mannheim von zentraler Bedeutung. Daher begrüßen wir die guten Ergebnisse für den Bahnverkehr in Hessen, die beim Spitzengespräch zwischen Ministerpräsident Volker Bouffier, Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, Anfang des Jahres erzielt werden konnten. Bereits bis 2019 sollen rund 2,1 Milliarden Euro für Bahnprojekte im Bestandsnetz in Hessen und den beschleunigten Netzausbau aufgewendet werden. Das ist ein kraftvolles Signal an die Verkehrsdrehscheibe Hessen!“ Das machte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, heute im Rahmen des Setzpunktes der Regierungsfraktionen zu den Ergebnissen des Bahn-Spitzengespräches deutlich (Drs. 19/3075). Beim Ausbau setzten Land und Bahn gemeinsam darauf, die Bürger eng in den Planungsprozess einzubinden und die einzelnen Phase n transparent zu gestalten.

Ungefähr 1,6 Milliarden Euro sollen u. a. in neue Stellwerke und Brücken sowie in den Austausch von Schienen und Weichen fließen. Hinzu kommen Ausbau- und Modernisierungsprojekte, die auch vom Land gefördert werden. Weitere 500 Millionen Euro fließen in den Netzausbau: „Dies umfasst beispielsweise die Projekte Gateway Gardens, den Ausbau der S 6 mit systemeigenen Gleisen und Maßnahmen des S-Bahn-plus-Programms zur Verbesserung der Betriebsqualität der S-Bahn sowie die Planung der Nordmainischen S-Bahn. Zur Nordmainischen S-Bahn wurde im Spitzengespräch vereinbart, dass die Bahn alle Anstrengungen unternehmen wird, um 2017 das Baurecht zu erhalten und im Jahre 2019 mit dem Bau zu beginnen. Dieses Vorhaben ist dabei nicht nur für den ÖPNV wichtig, sondern trägt zur Leistungsfähigkeit des gesamten Schienennetzes im Rhein-Main-Gebiet bei. Unser Engagement beweist, dass wir weiterhin größtes Interesse an dem Gesamtprojekt haben“, erläute rte Caspar. Weiterer Gegenstand des Gespräches sei das Ziel gewesen, die Bahnsteige in Hessen bis 2025 möglichst flächendeckend stufenfrei zu erschließen, die bestehende Rahmenvereinbarung zur Bahnhofsmodernisierung entsprechend zu ergänzen und die Verfahren zur Planung und Finanzierung zu vereinfachen.

Schließlich habe man intensiv über die Frage der Verringerung der Bahnlärmbelastung, vor allem auch im Mittelrheintal, gesprochen. „Wir unterstützen hier die Zielsetzung der CDU-geführten Bundesregierung sowie der Deutschen Bahn AG, den Bahnlärm bis 2020 um die Hälfte zu reduzieren. Dazu gehört die Fortsetzung des Lärmsanierungsprogramms an den Strecken sowie die Umrüstung aller 60.000 Güterwagen der Deutschen Bahn AG auf leise Bremssohlen aus Verbundstoff. Insgesamt wollen wir sicherstellen, dass ab 2020 nur noch leise, entweder umgerüstete oder neue Güterwagen zum Einsatz kommen. Wo wie im Mittelrheintal besondere Belastungen bestehen, muss der Lärmschutz vor Ort weiter verbessert werden. An dem gemeinsamen Programm von Bund, Deutscher Bahn AG und Ländern zum Lärmschutz im Mittelrheintal wird sich deshalb auch das Land Hessen mit 1,9 Mio. Euro beteiligen“, so Caspar.

„Die Menschen in Hessen sind auf ihren Wegen zur Arbeit, zu Treffen mit Freunden oder zu Veranstaltungen auf einen leistungsfähigen Verkehr mit Bussen und Bahnen angewiesen – sowohl in den ländlichen Regionen als auch im Ballungsraum. Wir setzen uns daher weiterhin mit Hochdruck für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Hessen ein“, unterstrich Caspar.

Themengebiet: Verkehr