Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
Austritt von Wolfgang Clement
Michael Boddenberg: „SPD mobbt kritische Mitglieder aus der Partei“ – „Clement hat mit seiner Kritik an der Ypsilanti-SPD schlicht Recht“

„Die SPD mobbt kritische Mitglieder systematisch aus der Partei“, kritisierte der Generalsekretär der hessischen CDU, Michael Boddenberg, nach dem heutigen Austritt des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement aus der SPD. „Wie eine Sekte verfolge die SPD Querdenker“ und versuche, "kritische Stimmen durch Parteiausschlussverfahren mundtot" zu machen. „Clement hat mit seiner Kritik an der Ypsilanti-SPD schlicht Recht, dass sein Recht auf Meinungsfreiheit verletzt worden sei. Eine Partei muss in unserer Demokratie auch eine innerparteiliche Diskussion ertragen. Diskussion ist schließlich das ureigenste Wesen der Meinungsbildung in der Politik. Diese Fähigkeit ist der SPD mittlerweile abhanden gekommen“, stellte der Generalsekretär fest. Dies zeigten auch die Parteiausschlussverfahren gegen die aufrechten Sozialdemokraten in der hessischen SPD. Deutlich sei auch der Hinweis Clements an die Ypsilanti-SPD, dass er auch austrete, weil die SPD keinen klaren Trennungsstrich zur Linkspartei“ ziehe. „Das ist unmissverständlich eine rote Karte eines prominenten Sozialdemokraten gegen das „Weiter so“ der hessischen Ypsilanti-SPD“, sagte Boddenberg, der darauf hinwies, dass auch „Ypsilantis derzeitiger Statthalter weiterhin unverdrossen auf das unrealistische Energieprogramm der Landes- und Fraktionsvorsitzenden setzt“.