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Interview
Koch: "Bei Kassel-Calden wird nicht gewackelt"

HNA: Ihr erster Gedanke?Koch: Ich war schon sehr überrascht, aber eher über den konkreten Vorgang. Wir haben ja in den vergangenen Wochen aufgrund der wechselnden Mehrheiten sehr viel gegenseitigen Einblick in unsere Parteien. Ich habe mich immer gewundert, dass Frau Ypsilanti meinte, es gebe keine Diskussionen in der SPD. Aber mit einem solchen Paukenschlag habe ich nicht gerechnet.HNA: Jetzt gibt es Neuwahlen?Koch: Das ist höchstwahrscheinlich. Wir werden jetzt noch die letzten Gespräche unter den Parteien führen. Ich denke, dass wir am Wochenende weitgehende Klarheit haben werden.HNA: Will die CDU -Fraktion Neuwahlen?Koch: Sicherlich. Aber die CDU-Fraktion denkt auch, das man nicht einfach aufspringt und aus dem Parlament läuft, wenn es bei der SPD ein Problem gibt. Parlamente aufzulösen ist ein sehr einschneidender, ja historischer Vorgang. Da müssen wir zu einem halbwegs rationalen Dialog kommen und nicht leichtfertig handeln.HNA: Also keine Koalitionsgespräche mehr?Koch: Das ist schwer vorstellbar, es sind ja keine ganz verwundungsfreien sechs Monate gewesen. Nehmen Sie die SPD. Wir haben ein Problem, mit einer Partei zu verhandeln, die einen Beschluss - mit allen außer der CDU zu sprechen - gegen uns gefasst hat , den wir als CDU nur gegen extremistische Parteien gefasst haben. Ich glaube, das wird die SPD auch nie wieder so machen, aber erst mal ist er in der Welt.HNA: Wann wäre der sinnvollste Neuwahltermin?Koch: Ich bin dafür, dass das Parlament jetzt schnell auseinander geht. Die drei Linksfraktionen haben gemeinsam Gesetze eingebracht. Aber sie können sicher nicht ernsthaft den Anspruch erheben, diese noch zu beschließen, wenn sie gleichzeitig unfähig sind, eine Regierung zu bilden. Das wäre kein Respekt vor dem Parlament und schon gar nicht vor dem Volk.HNA: Wann also?Koch: Vernünftig wäre der 18. Januar, denn der 11. Januar ist ja das Ferienende.HNA: Möchten Sie gerne noch einmal MP werden?Koch: Ja.HNA: Haben Sie sich verändert seit der Wahlniederlage?Koch: Ich trage die Verantwortung dafür, dass die Wahl an Punkten verloren wurde, die aus meiner Sicht nicht fair wieder gegeben wurden. Aber ich formuliere jetzt an bestimmten Stellen - ohne inhaltliche Veränderungen - so, dass daraus nicht eine bewusste Aufheizung oder Missinterpretation erfolgen kann.HNA: Im Fernsehen machen Sie meist nicht den netten Eindruck, den Menschen von Ihnen im persönlichen Gespräch haben. Wollen Sie das nicht ändern?Koch: Ich werde mich sicher mit 50 nicht verbiegen und dann nicht mehr authentisch sein. Trotzdem berührt es mich natürlich, dass es offensichtlich nicht möglich ist, in der elektronischen Medienwelt zu vermitteln, was man vermitteln möchte. Wenn Sie mich anders empfinden, freut es mich jedenfalls.HNA: Liegt es nicht auch an den Themen?Koch: Dem würde ich ausdrücklich widersprechen. Ich spreche in persönlichen Gesprächen die gleichen Themen an. Da es zu meinen Prinzipien gehört, dass ich immer das gleiche sage, ist das Thema nicht der Unterschied. Aber ich kann im Fernsehen zum Beispiel offensichtlich nicht vermitteln, dass für mich Lachen natürlich auch zum Leben gehört. Das schadet mir sicher auch. Aber da ich kein geeignetes Gegenmittel finde, müssen die Menschen den Koch eben nehmen wie er ist.HNA: Mit welchen Themen gehen Sie in den kommenden Wahlkampf?Koch: Ich habe das Wahlergebnis sehr ernst genommen und meiner Partei gesagt, dass wir die Signale der Wähler aufnehmen müssen, Wir können nicht einfach sagen, die haben sich geirrt. In der Bildungspolitik haben wir manches geändert, haben beispielsweise Entlastung geschaffen beim verkürzten Abitur G8. Die Studienbeiträge werden ganz sicher auch auf absehbare Zeit nicht wieder auf die Tagesordnung kommen.HNA: Was heißt auf absehbare Zeit?Koch: Frau Ypsilanti hat versucht, zweimal mit dem Kopf vor dieselbe Wand zu laufen, ich finde, das muss kein Modell werden. Auch wenn wir die Studiengebühren ja nicht eingeführt hatten, um die Menschen zu ärgern.HNA: Welche Themen spielen dann eine Rolle?Koch: Natürlich wird das gerade Erlebte eine Rolle spielen, das ist doch klar. Aber ich möchte wieder über die politischen Themen reden und darüber, was wir bewegen können. Da wird die Verkehrsinfrastruktur natürlich diesmal ein extrem wichtiger Punkt sein, denn eines hat sich zentral verändert: Die Wählerinnen und Wähler haben die Entscheidungen meiner Regierung für die Flughäfen und Autobahnen für eine Selbstverständlichkeit gehalten und sich nicht vorstellen können, dass das gestoppt werden könnte. Sie haben jetzt die Erfahrung gemacht, dass es keine Selbstverständlichkeit, sondern eine politische Richtungsentscheidung ist, die von Rot-Rot-Grün gekippt worden wäre. Deshalb wird es wichtig sein. Außerdem bleiben Bildung und Umwelt wichtige Themen.HNA: Stehen Sie also auch zu Calden, wenn der Ausbau dort teurer wird?Koch: Wir halten Kassel-Calden für eine zentrale Infrastruktureinrichtung für die gesamte nordhessische Region . Und ich unterstelle erst mal, dass die Beteiligten richtig gerechnet haben. Bei Kassel-Calden wird nicht gewackelt. Bei den Autobahnen wird das noch ein heftiger Kampf. Bei der A 44 führen die Umweltverbände in völliger Ablösung von den Menschen eine Art Guerillakrieg, in dem sie nicht einmal über Grundsätze streiten, sondern jede einzelne Fledermaus zum Bundesverwaltungsgericht tragen. Wir werden das jedoch Stück für Stück weitermachen, das ist kein Honigschlecken. Ich bin sicher, dass wir zum Erfolg kommen. Das erfordert aber eine Regierung, bei dem kein einziges Ressort versucht falsch zu spielen oder Sand ins Getriebe zu werfen.HNA: Und die Finanzkrise?Koch: Wir sind in einem aufkommenden Bundestagswahljahr, da spielen die Kernfragen von Wirtschaft und Finanzen natürlich generell eine Rolle. Da ist Kompetenz gefragt, gerade am Finanzplatz Frankfurt. Und die Kompetenz hat meine Regierung.HNA: Mit welcher Mannschaft werden Sie antreten?Koch: Mit einer guten.HNA: Mit welchem Gegner rechnen Sie bei der SPD?Koch: Das ist Sache der SPD.HNA: Hat die Wahl bundespolitische Auswirkungen?Koch: Sicherlich schon deshalb, weil es die erste Landtagswahl im Bundestagswahljahr ist. Da hat sie natürlich bundespolitische Elemente.

HNA: Herr Koch, wo haben Sie von dem Scheitern Ypsilantis am Montag gehört? Roland Koch: Als ich in Fritzlar bei der Bundeswehr gelandet bin, hat mir Innenminister Volker Bouffier berichtet, dass Herr Bökel ihn über die Entscheidung der vier Abgeordneten informiert hat. HNA: Weil Gerhard Bökel um Sicherheitskräfte für die Pressekonferenz gebeten hat? Koch: Ja.