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Hessen entscheidet über Aufschwung, Jobs und Wohlstand
Roland Koch: "Hessen entscheidet über Aufschwung, Jobs und Wohlstand – Am Sonntag steht die Zukunft des Wirtschaftsstandortes auf dem Spiel"

"Es ist nicht selbstverständlich, dass Hessen heute spitze ist bei der Wirtschaftskraft. Das ist das Ergebnis harter Arbeit. Ein radikaler Linksschwenk unter Führung der Ypsilanti-SPD und ggf. unter Mitwirkung der Grünen und der Alt-Kommunisten der Linken würde unser starkes Land vom Spitzenplatz stoßen." Der ehemalige SPD-Bundeswirtschaftsminister und frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Clement, hat mit seiner unmissverständlichen Warnung deutlich gemacht, dass mit der Politik der linken Hessen SPD der Industriestandort Hessen in Gefahr ist", so Koch. Es sei "nicht zu übersehen", dass es Hessen unter der CDU-geführten Landesregierung gut gehe: Die Durchschnittsverdienste liegen hier höher als anderswo, Hessen ist spitze beim Bruttoinlandsprodukt unter den Flächenländern und pro Erwerbstätigem werden mehr als 67.000 Euro erwirtschaftet. Nur in Hessen und Nordrhein-Westfalen ist die Arbeitslosigkeit im Dezember rückgängig gewesen und erstmals seit 15 Jahren nehmen die industriellen Arbeitsplätze zu. Ganz aktuell habe das Statistische Landesamt die überdurchschnittliche Wirtschaftskraft Hessens mit den neuen, überdurchschnittlichen Wachstumsprognosen bestätigt. Mit 2,4 Prozent Wirtschaftswachstum in 2008 liege Hessen „weit über dem Bundesdurchschnitt”. „Wir sind heute spitze und die Menschen wollen diese Sicherheit und diese Stabilität behalten”, führte Koch aus. Deshalb sei es eine „ernst zu nehmende Gefahr” für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, wenn mit Frau Ypsilanti an die Stelle von Stabilität nun Unklarheit und oberflächliche Aussagen zu den existenziellen landespolitischen Themen treten würden. „Am kommenden Sonntag steht die Zukunft unseres Wirtschaftsstandortes auf dem Spiel. Herr Clement von der SPD hat davor gewarnt, Frau Ypsilanti zu wählen, weil sie die industrielle Substanz und somit das Herzstück allen wirtschaftlichen Erfolges preisgeben würde.” Mittlerweile haben sich auch der Chef der IG-CE, Hubertus Schmoldt, der Betriebsratsvorsitzende von RWE sowie mit Edgar Moron der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsvizepräsident gegen diese unrealistischen Energiepläne gestellt. Die Pläne der SPD-Vorsitzenden seien nicht nur unrealistisch, sondern gefährlich und würden Arbeitsplätze vernichten und die Strompreise für private Haushalte und Unternehmen nach oben treiben. Ypsilanti habe im TV-Duell des Hessischen Rundfunks gesagt, die Preise für Energie aus erneuerbaren Energien würden sinken, Wind, Wasser, Sonne, das alles koste nichts. Der Landesvorsitzende und Ministerpräsident sagte diese Aussage klinge zwar „schön”, sei aber „schlicht falsch”. „Das SPD-Energiekonzept bedeutet eine Verdopplung der Stromrechnung in jedem einzelnen hessischen Haushalt”, so Koch. Die jährliche durchschnittliche Stromrechnung würde damit um rund 850 Euro auf 1.650 Euro ansteigen, da die Stromerzeugungskosten durch das „utopische” Energiekonzept von Frau Ypsilanti versechsfacht würden. Wie bei der Bezahlbarkeit gehe Ypsilanti nach wie vor einem „eindeutigen Ja” zum Ausbau des Frankfurter Flughafens Rhein-Main aus dem Weg. „Man kann aber schwierigen Entscheidungen nicht aus dem Weg gehen und wenn man in der Regierung ist schon gar nicht.” Einerseits wolle sie den im Dezember vorgelegten Planfeststellungsbeschluss prüfen lassen, spielt aber durch unpräzises Winden in dieser Frage den Grünen in die Hände, die den Ausbau torpedieren wollen. Obendrein setze sie mit einer Koalition mit den Grünen auf einen Partner, der mit allen politischen und juristischen Mitteln den Ausbau und damit über 40.000 neue Arbeitsplätze für die Menschen in Hessen bekämpft. Ypsilantis Entgegnung, das Thema Flughafenausbau sei mit den Grünen „nicht verhandelbar”, zeige das Ausmaß der mangelnden Präzision bei den entscheidenden Fragen der Landespolitik. „In einer Zeit, in der in Bochum tausende um ihre Arbeitsplätze bangen und kämpfen, gehört schon viel Naivität und Gleichgültigkeit dazu, sich nicht ohne ‚Wenn und Aber’ zum Planfeststellungsbeschluss zu bekennen, an dem zehntausende Arbeitsplätze hängen”, so Koch. „Hessen hat mit der CDU in den nächsten zehn Jahren die Chance, auf 100.000 neue Jobs. Unser Bundesland kann nicht nur in der Spitzengruppe der Länder bleiben, sondern noch weiter aufholen. Gerade in der Wirtschaftspolitik, wo die Fahrwasser nicht immer ruhig sind, gilt es Kurs zu halten und risikobehaftete Experimente zu vermeiden. Die Alternativen für den 27. Januar sind klar. Für das starke Hessen steht am 27. Januar viel auf dem Spiel. Die Menschen haben die Wahl zwischen unserer soliden und verlässlichen Politik oder einem wirtschaftsfeindlichen Links-Block, der hier in diesem Land das unterste zu oberst kehren würde und wo kein Stein mehr auf dem anderen bliebe”, so Koch abschließend.

"Nur mit einer verlässlichen und durchsetzungsstarken Politik können wir das Wirtschaftswachstum weiter fördern, die vorhandenen Arbeitsplätze erhalten und zusätzliche 100.000 schaffen", mit diesen Worten hat der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Roland Koch, heute darauf hingewiesen, was für ein Land wie Hessen am Sonntag auf dem Spiel stehe. Angesichts der aktuellen weltwirtschaftlichen Probleme, die auch die Rhein-Main-Region unmittelbar berühren, sei noch einmal "klar vor Augen geführt worden", dass der Wirtschaftsstandort Hessen nicht auch noch "linke Experimente" vertrage.